Schelbert Louis · Nationalrat · 2010-09-27

Wortprotokoll

Das Anliegen der Volksinitiative "Jugend und Musik" ist bildungspolitischer Natur: Sie will einen Musikförderungsartikel in der Bundesverfassung. Musik ist Kultur, Musik macht Freude, und Musik kennt keine Altersgrenzen. Im Kern geht es hier um die Anerkennung der Bedeutung der musikalischen Bildung. Bildung, auch die musikalische Bildung, ist eine Staatsaufgabe. Viele Forschungsberichte unterstreichen die positive Auswirkung der Musik auf Gedächtnis, Mathematik, Sprach- und [PAGE 1512] Sozialkompetenz. Die moderne Lernpsychologie ist vom hohen Stellenwert der Musikbildung überzeugt, sei es in Bezug auf die Persönlichkeitsentwicklung oder das Sozialverhalten, sei es in der Prävention von Entwicklungsproblemen in vielen Lernbereichen. Auch der Bundesrat anerkennt das in der Botschaft, Sie sehen es auf Seite 4.

Das Angebot der Musikschulen ist ein wichtiger Bestandteil einer Menschenbildung mit und für Kopf, Herz und Hand. Der Musikschulunterricht wirkt sich positiv auf die ganzheitliche Entwicklung der Lernenden aus. Es ist daher sehr erfreulich, dass sich die Mehrheit der vorberatenden Kommission für die Initiative und damit für die Förderung der musikalischen Bildung ausspricht. Musik ist bestimmt nicht minder wichtig als Sport, ein eigener Verfassungsartikel sicher angemessen.

Die Situation in den Kantonen ist aktuell sehr verschieden. Das hat seine Vor- und Nachteile. Alle Unterschiede kann und will die Initiative deshalb nicht beheben, aber sie will allen Kantonen einen gemeinsamen Rahmen vorgeben, und das gilt es zu unterstützen. Der Musikunterricht braucht eine gefestigte Zukunftsperspektive. Dafür sind nicht nur finanzielle Mittel nötig, sondern es braucht auch Gewissheit über die langfristige Qualitätssicherung. Diese entscheidet sich nicht zuletzt mit der Aus- und Weiterbildung der Musikschullehrpersonen.

Die Musikschulen kämpfen an vielen Orten mit grossen Problemen. Sie sind zu einem Teil nicht und zu einem andern Teil ungenügend in die Gesetzgebung einbezogen. Zeichnen sich finanzpolitische Probleme ab, gehören sie leider zu den ersten Einrichtungen, die mit Kürzungen und Abbau konfrontiert werden. Das wird der Bedeutung der musikalischen Bildung nicht gerecht, das stellt ihre Substanz infrage, und bildungspolitisch ist es sicher verkehrt. Dem stellt sich die Initiative entgegen.

Die Initiative verlangt die Förderung der musikalischen Bildung, insbesondere von Kindern und Jugendlichen, die Schaffung von Grundsätzen für den Musikunterricht und die Förderung musikalisch Begabter. Die Zuständigkeit für die konkrete Ausgestaltung des Musikunterrichts bleibt bei den Kantonen. Diverse Referenten haben jetzt das Gegenteil behauptet, der Text der Initiative ist diesbezüglich aber klar: Die Initiative fordert eine gemeinsame Verantwortung von Bund und Kantonen, das im Unterschied zu heute. Das verbessert die Chancen für jedes Kind und für alle Jugendlichen auf einen Zugang zur Musik. Die Initiative dient der Sicherung der Qualität von Unterricht und Ausbildung. Es lohnt sich, sich dafür einzusetzen.

Ich bitte Sie, der Mehrheit der Kommission zu folgen.