Fehr Mario · Nationalrat · 2010-09-27

Wortprotokoll

Die überwiegende Mehrheit der sozialdemokratischen Fraktion wird diese Initiative unterstützen - und dies mit Überzeugung. Es geht heute um einen Grundsatzentscheid. Es geht darum, welchen Stellenwert wir als Parlament der Musik in der Gesellschaft zuweisen; es geht darum, ob wir all diejenigen, die im Musikbereich tagtäglich wertvolle Arbeit leisten, wertschätzen, um diese Grundsatzfragen geht es.

Ich pflichte meinem Vorredner, Herrn Föhn, ausdrücklich nicht bei, wenn er hier versucht, den Sport und die Musik auf verschiedene Ebenen zu stellen. Als langjähriger Stadtrat einer Zürcher Vorortsgemeinde weiss ich: Was die Prävention bei Jugendlichen anbetrifft - die Gesundheitsprävention, die Gewaltprävention -, sind Sport und Musik immer im gleichen Atemzug zu nennen. Aus der Lokalpolitik weiss ich auch, dass in beiden Bereichen - Musik und Sport - äusserst wertvolle Arbeit geleistet wird. Die Musik-Initiative will die musikalische Bildung fördern, insbesondere die musikalische Bildung von Kindern und Jugendlichen, sie will Grundsätze für den Musikunterricht schaffen, und sie will musikalisch Begabte fördern.

Noch einmal Herrn Föhn widersprechend, muss ich darauf hinweisen, dass dieses Parlament vor nicht allzu langer Zeit beim Sportförderungsgesetz, auch entgegen dem Bundesrat, klipp und klar gesagt hat, Sport solle Sache des Bundes sein. Es wurde damals sehr stark damit argumentiert, dass der Sport immer als einer der ersten Posten davon betroffen sei, wenn im Bildungs-, im Jugendbereich gespart werden müsse. Das Gleiche trifft für die Musik zu; auch die Musik ist immer einer der ersten Bereiche, bei dem gespart wird, wenn die Politiker auf allen Ebenen sparen wollen. Wir glauben, dass wir genau das Richtige machen, wenn wir heute die Musik dem Sport gleichsetzen, wenn wir bei beiden sagen, dass der Bund Einfluss nehmen soll, dass diese Aufgabe wichtig ist, dass Musik und Sport wichtig sind.

Der Nationalrat hat sich mit überdeutlicher Mehrheit - auch mit einer grossen Minderheit oder allenfalls sogar einer Mehrheit der SVP-Fraktion - für die Verankerung des Sportes als Bundesaufgabe eingesetzt, hat sogar gesagt, dass man bis zur Sekundarstufe 1 drei Stunden obligatorischen Sportunterricht wolle. Die Musik-Initiative geht ja nicht einmal so weit. Es wäre nun wirklich inkonsequent, hier Sport und Musik auseinanderdividieren zu wollen. Herr Föhn, genau das wollen wir eben nicht. Wir wollen Sport und Musik fördern, weil wir wissen, dass für unsere Jugend beides unabdingbar ist.

Ich bitte Sie, im Sinne einer kohärenten Politik, einer kohärenten Förderung unserer Jugend und einer kohärenten Präventionspolitik, diese Initiative zu unterstützen und damit ein grundsätzliches Zeichen der Wertschätzung zu setzen, zu signalisieren, dass die Musik in dieser Gesellschaft den Stellenwert bekommt, den sie haben soll. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten tun dies mit Freude.