Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2001-03-08

Wortprotokoll

Zusammenfassend über den Stand der Dinge; folgende Lösung steht im Vordergrund: Die Sanierung des Belags auf dem Abschnitt Härkingen-Wiggertal ist dringend, dessen sind wir uns bewusst. Sie wird im Jahre 2003 vorgenommen. Gleichzeitig erfolgt eine Verschiebung der Mittelachse als Vorleistung für den späteren Ausbau der Strecke auf sechs Spuren. Der Ausbau selber wird erst später an die Hand genommen, nämlich dann, wenn die Kapazitätsgrenze erreicht sein wird. Zurzeit ist das nicht der Fall. Die Kriterien für das Wann - das Erreichen der Kapazitätsgrenze - und die Form des Ausbaus sind für die ganze Schweiz dieselben. Voraussichtlich dürfte das in etwa zehn Jahren sein, es ist aber sehr gut möglich, dass es früher der Fall sein wird. Dann müssen wir eben auch früher handeln. Es ist ausserdem zu bedenken, dass die Erarbeitung eines baureifen Projektes doch einige Jahre in Anspruch nimmt. Aus diesem Grund wurde die Projektierung bereits eingeleitet, damit bei einem allfälligen Bauentscheid rechtzeitig damit begonnen werden kann. Wir wollen die Sache nicht künstlich in die Ferne schieben.

Wir sind mit der von der Kommission vorgeschlagenen Lösung einverstanden, die Motion zu teilen, einen Teil der Motion als erledigt abzulehnen und den anderen Teil als Postulat zu überweisen. Auf der Postulatsform beharren wir einfach deswegen, weil die Angelegenheit als solche nicht motionsfähig ist, weil sie in den Kompetenzbereich des Bundesrates fällt. Was er im Sinn hat, habe ich Ihnen soeben dargelegt.