Hutter Markus · Nationalrat · 2010-09-29

Wortprotokoll

Ich weiss zwar nicht, was die Alpen-Initiative und irgendwelche Retorsionsmassnahmen hierzu beitragen sollen, aber, Herr Kollege Girod: Mein Fraktionskollege Wasserfallen hat Ihnen die Frage gestellt, ob er mit seinem neuen Kleinwagen, der einiges mehr als die zugelassenen 2,5 Milligramm an Feinpartikelstaub ausstösst, noch wird fahren können. Sie mussten ihm antworten: Nein, er könne jetzt noch fahren, rückwirkend aber - das ist auch gegen Treu und Glauben - müsse er mit einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 100 Stundenkilometern rechnen. Er würde dieses Fahrzeug zudem nie mehr kaufen können, weil es dieses in absehbarer Zeit aufgrund der von Ihnen völlig unrealistisch festgesetzten Grenzwerte nicht mehr geben würde.