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Giezendanner Ulrich · Nationalrat · 2010-09-29

Giezendanner Ulrich · Nationalrat · Aargau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2010-09-29

Wortprotokoll

Die Präsenz in diesem Saal widerspiegelt etwa das Interesse an dieser Initiative, und so wird es dann auch im Volk sein. Herr Bundesrat Leuenberger, ich bedaure Sie, dass Sie das an Ihrem zweitletzten Tag in diesem Rat über sich ergehen lassen müssen.

Offroader seien eine Erfindung aus dem letzten Jahrhundert, hat mein Kollege Geri Müller aus dem Kanton Aargau gesagt, deshalb müsse man sie verbieten. Ja, die Grünen verbieten wir auch nicht, und sie sind auch aus dem letzten Jahrhundert, und altmodisch sind sie auch, sonst wüssten sie nämlich, dass die Offroader heute moderne und umweltfreundliche Fahrzeuge sind. Herr Müller hat das nicht erkannt.

Die Initiative ist die gleiche Mogelpackung wie heute Nachmittag der auf dem Bundesplatz abgestellte Offroader. Dieser ist zwölf Jahre alt, und damit wollte man beim Schweizer Fernsehen Eindruck machen. Ein zwölfjähriger Jeep stand auf dem Platz, und da wollte man uns weismachen, das sei einer jener Offroader, die unsere Kinder und all diese Langsamfahrer gefährden würden. Mit solchen Mitteln versuchen die Grünen uns zu überlisten, und das dürfen wir uns wohl nicht gefallen lassen! Im Gegensatz zu den scheinheiligen Grünen stehe ich dazu, dass ich ein wunderschönes Auto fahre, aber ich fahre eines mit einem Dieselmotor, der nicht einmal vier Liter pro 100 Kilometer verbraucht.

Herr Girod, ich fahre nicht zweimal in der Woche mit dem Zug nach Holland. Der Zug braucht nämlich auch ganz enorm viel Energie. Ich fahre mit einem ganz günstigen Dieselfahrzeug nach Bern und verrichte meine Arbeit in der Schweiz, dies nur so nebenbei. Das ist so, Frau Misteli, ja, ja, das ist so! Wir schauen zur Umwelt, und ich mache eben effizienten Umweltschutz und nicht Scheinumweltschutz. Ich verlade pro Jahr 13 500 Container auf die Bahn. Was machen Sie Grünen? Sie fahren mit dem Zug nach Holland und pendeln hin und her. So geht es nicht! Wir müssen ehrlichen Umweltschutz machen, und das müssen Sie lernen! Sie müssen das lernen, und Sie müssen ehrlich werden und nicht hier auf dem Bundesplatz mit alten Fahrzeugen demonstrieren, die nichts, aber gar nichts mit der Realität und auch nichts mit der Sicherheit - mit der Sicherheit! - zu tun haben!

Ein Offroader, ein Porsche, ein VW Golf oder ein Twingo sind für den Langsamverkehr genau gleich sicher, weil sie die gleichen Knautschzonen haben. Nehmen Sie das zur Kenntnis - sonst müssen halt auch Sie sich in diesem Bereich weiterbilden. Es wäre endlich an der Zeit!

Nicht einmal ein Prozent der Fahrer von Offroadern sind schwarze Schafe. Es sind nicht ein Prozent, die mit einem 4x4, wie es so wunderschön in der Zeitung heisst, in die Stadt fahren und einkaufen gehen. Es sind die Landwirte in den Randgebieten, es sind die Leute in den Tourismusorten, die mehrheitlich die Offroader brauchen. Und die Statistiken, die Sie uns immer präsentieren, sind schlichtweg falsch, erlogen wie der Offroader auf dem Bundesplatz! Das muss ich Ihnen einmal sagen.

Es sind die grün ernannten Umweltschützer, die in die EU wollen. Sie wollen in die EU. In der EU ist der Offroader nicht verboten. Die haben viel dreckigere Fahrzeuge als wir in der Schweiz. Mit unserem CO2-Gesetz sind wir viel, viel weiter. Mit der Katalysatorpflicht waren wir fünf Jahre früher als alle anderen. Aber Sie wollen ja nur immer bestrafen und nie belohnen. Doch die Strafe kriegen Sie jetzt an der Urne, das kann ich Ihnen sagen. Und wenn ich Ihnen als Grünen aus dem letzten Jahrhundert einen Rat geben darf, sage ich Ihnen: Ziehen Sie diese verlogene Initiative zurück! Es war ein Profilierungsversuch der jungen Grünen. Herr Girod hat es geschafft, er ist mir sehr sympathisch, ich bin froh, dass Sie diese Treppe hinaufsteigen konnten. Aber die Initiative ist ein Schwindel, und dieses Parlament hat es nicht nötig, auf einen solchen Schwindel einzugehen.