Graf Maya · Nationalrat · 2010-09-30

Wortprotokoll

Die Volksinitiative der Jungen Grünen ist richtig, wichtig und absolut vernünftig. Sie ist richtig, weil wir in der Diskussion über unsere Mobilität auch unsere Motorfahrzeuge endlich einfach als Gebrauchsgegenstände betrachten sollten. Sie ist wichtig, weil diese Gebrauchsgegenstände punkto Klimafreundlichkeit und Sicherheit heute schlecht abschneiden. Und sie ist vernünftig, weil die Forderungen genau hiervon ausgehen. Die Mobilität wird mit der Initiative in keiner Weise eingeschränkt, sondern sie verändert sich zugunsten effizienterer, menschen- und umweltfreundlicher Autos.

Daher nochmals kurz: Was möchte die Initiative? Sie möchte den CO2-Ausstoss und die Luftverschmutzung reduzieren. Sie wissen es: In der Schweiz wird heute etwa ein Drittel der CO2-Emissionen von Personenwagen ausgestossen. Die Initiative verlangt einen CO2-Grenzwert, welcher dem technischen Fortschritt angepasst ist. Damit werden die klimaschädlichsten Fahrzeuge nicht mehr zugelassen; es wird somit ein wichtiger Beitrag für den Klimaschutz geleistet. An der Luftverschmutzung durch den Strassenverkehr sterben in der Schweiz jährlich schätzungsweise 1300 Personen. Die Initiative versucht, die Luftverschmutzung durch ebendiesen Verkehr zu reduzieren, indem sie Feinstaubfilter obligatorisch macht.

Die Initiative möchte weiter Velofahrerinnen und Velofahrer, Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Kinder - also die schwächsten Teilnehmer im Verkehr - schützen und mehr Sicherheit für alle, auch für die Autofahrerinnen und Autofahrer anderer Klassen. Die kantigen, hohen Frontpartien von schweren Offroadern und ähnlichen Fahrzeugen stellen nämlich eine unnötige Gefährdung für all diese schwächeren Verkehrsteilnehmer dar.

Die Initiative ist verhältnismässig, denn sie nimmt nur Fahrzeuge mit übermässiger Umweltverschmutzung, die eine übermässige Gefährdung für andere Verkehrsteilnehmer mit sich bringen, aus dem Verkehr. Normale Fahrzeuge sind nicht betroffen. Etwas Weiteres muss hier auch einmal gesagt sein: Fahrzeuge, welche bei der Annahme der Initiative bereits gekauft sind, dürfen weiterhin genutzt werden - natürlich mit einer reduzierten Maximalgeschwindigkeit von 100 Stundenkilometern.

Noch etwas zu den Landwirten, Jägern, Waldarbeitern und all den anderen Berufsleuten, welche einen schweren Offroader oder ein ähnliches Fahrzeug wirklich brauchen: Ich bitte Sie, die Ausnahme in Absatz 6 zu lesen. Dort steht nämlich explizit: "Der Bund regelt Ausnahmen für die Zulassung und Verwendung von Fahrzeugen, die von den Absätzen 2 oder 3 betroffen wären, jedoch für bestimmte Einsatzzwecke unabdingbar sind." Die Initiantinnen und Initianten denken dabei ausdrücklich an landwirtschaftlich genutzte Fahrzeuge.

Dazu kommt - darauf möchte ich auch hinweisen -: Allradfahrzeuge der Bäuerinnen und Bauern, auch jene in den Bergen, halten in der Regel die Grenzwerte dieser Initiative heute schon ein. Es gilt also zu sagen: Es gibt gute und schlechte Allradfahrzeuge; die Initiative betrifft die schlechten, also jene, die die Luft und das Klima übermässig belasten und die anderen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer gefährden.

Sie sehen, es gibt keinen Grund, diese Volksinitiative, die unseren meistgebrauchten Verbrauchsgegenstand für alle verbessert, die mehr Sicherheit und mehr Klimaschutz bringt, nicht zu unterstützen. Daher möchte ich Sie bitten, der Volksinitiative "für menschenfreundlichere Fahrzeuge" Ihre Stimme zu geben.