Reimann Maximilian · Ständerat · 2010-09-14

Wortprotokoll

Ich möchte ein Thema ansprechen, das im Bericht an sich nicht erwähnt ist, nämlich die Position Norwegens und dessen künftiger Status in der Efta. Unter Ziffer 6 erfahren wir Interessantes und Neues über den Status von Island im Zusammenhang mit der Bewältigung seines Finanz- und Wirtschaftsproblems. Island steckt tief in der Krise. Ein EU-Beitritt dieses wirtschaftlich angeschlagenen Landes ist deshalb durchaus denkbar und damit auch eine Änderung des Status von Island in der Efta. Gegenteilige Töne vernimmt man aus Norwegen, aus diesem finanzstarken, erdölproduzierenden Land. Im Europarat jedenfalls bekomme ich von norwegischen Kollegen ab und zu zu hören, wie lieb es ihnen wäre, wenn sie wie die Schweiz auf den bilateralen Weg zurückkehren könnten und damit freier in der wirtschaftspolitischen Diskussion und bei den Verträgen mit der EU wären.

Deshalb meine Frage an die Mitglieder oder die Präsidentin der Efta-Delegation: Wurde dieses Thema im Rahmen Ihrer Zusammenkünfte mit den anderen drei Efta-Partnern und EWR-Ländern auch offiziell angesprochen?