Leuthard Doris · Bundesrat · 2010-09-21

Wortprotokoll

Herr Ständerat Hess hat richtig festgestellt, dass der Bundesrat der Meinung ist, dass der Verfassungsbegriff "Landwirtschaft" auch die Pilzproduktion umfasst. Ich bestätige das ausdrücklich und weise auch darauf hin, dass das für das Raumplanungsgesetz und natürlich auch für das Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht Konsequenzen hat. Inwiefern das beim künftigen Landwirtschaftsgesetz, das wir Ihnen wie üblich mit der nächsten AP unterbreiten werden, eine Rolle spielt, kann ich natürlich jetzt noch nicht sagen. Wir werden das aber nicht vergessen, Sie können uns darauf behaften. Aber ich bin natürlich froh, wenn wir die Frage im ordentlichen Rahmen der nächsten Revision klären können.