Walter Hansjörg · Nationalrat · 2010-11-30

Wortprotokoll

Nationalrat Schwander hat als Präsident der zuständigen Subkommission bereits Ausführungen gemacht, die ich als Mitglied der Verwaltungsdelegation ebenfalls gemacht hätte. Ich kann Ihnen zusichern, dass wir dieses Problem ernst genommen haben. Es trifft zu, dass die GPK und die GPDel ein sehr intensives Jahr hinter sich haben und dass das Sekretariat sehr stark belastet worden ist. 3400 Stunden betrug der Überhang. Dieser konnte zur Hälfte abgebaut werden. Der Rest ist per Ende Jahr über einen Nachtragskredit mit gewöhnlichem Vorschuss ausgeglichen worden, sodass das intensive laufende Jahr jetzt abgegolten werden konnte und mit dem Jahr 2011 ein Neustart stattfinden kann.

Die Verwaltungsdelegation hat die Geschäftsleitung der Parlamentsdienste beauftragt, die Situation zu untersuchen und eine Lösung zu finden. Es besteht nun eine pragmatische Lösung, indem wir Ihnen einen Ausbau um 1,8 Stellen und eine Praktikantenstelle zu 100 Prozent empfehlen. Es ist wichtig, dass die Bundesverwaltung Praktikantenstellen anbietet; es handelt sich hierbei um sehr motivierte Personen.

Natürlich könnte man immer mehr ausbauen. Ich bin aber überzeugt, dass auch mit einem Ausbau um 3,8 Stellen plus Aufstockung der Praktikantenstelle von 80 auf 100 Prozent die Ressourcen wieder beansprucht oder gar überbeansprucht würden. Wir machen auch einen Aufruf an die Kommissionspräsidentinnen und Kommissionspräsidenten, mit ihren Sekretariaten eine entsprechende Ressourcenplanung vorzunehmen, damit eben diese Überstunden nicht überhandnehmen, was Ende Jahr zu entsprechenden Problemen führt.

Wir schlagen Ihnen eine Lösung vor, die auch mit dem Sekretariat abgesprochen worden ist. Ich bitte Sie, der Mehrheit zuzustimmen. Wir werden später wieder beurteilen können, wie sich dieser Arbeitsaufwand vertreten lässt. Wir sind der Überzeugung, dass diese Aufstockung vorerst - vor allem auch für das kommende Jahr - genügen wird.