Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2010-11-30

Wortprotokoll

Wir sichern das Währungsrisiko im Bundeshaushalt seit 1998 ab. Es ist also kein Novum, dass wir das jetzt in Bezug auf das Jahr 2011 machen. Wir sichern das Währungsrisiko konsequent ab, beim Dollar und, seit es den Euro gibt, beim Euro.

Die Devisen, die das EDA zur Begleichung der Forderungen in Fremdwährungen benötigt, werden zentral von der Finanzverwaltung beschafft, das wurde gesagt. Die Tresorerie der Finanzverwaltung tätigt Terminkäufe über einen längeren Zeitraum und legt dann im Rahmen des Voranschlages einen fixen Wechselkurs für alle Verwaltungseinheiten fest, also nicht nur für das EDA. Dieser entspricht dem durchschnittlich erzielten Wechselkurs der Terminkäufe. Die Verwaltungseinheiten sind verpflichtet, ihre Devisen zu diesem Kurs bei der Finanzverwaltung zu beziehen. Langfristig gleichen sich durch diese Form der zentralen Absicherung die Wechselkursgewinne und -verluste über die Zeit aus. Gleichzeitig - das ist für einen Voranschlag ja wichtig - wird dadurch die Planungssicherheit verbessert. Das EDA macht keine Wechselkursgewinne, sondern plant und zahlt gemäss dem von der Finanzverwaltung vorgegebenen Wechselkurs. Bei diesem Vorgehen werden - das wurde heute gesagt - alle Zahlungen des Bundes in Fremdwährung angegeben, also beispielsweise auch die Zahlungen des VBS oder des EVD. Auch dort, in diesen Bereichen, ist der Budgetkurs genau gleich berechnet wie im EDA.

Eine Kürzung der vorgeschlagenen Beträge in den Voranschlagskrediten würde zu einer effektiven Reduktion der zur Verfügung stehenden Mittel führen, das wurde gesagt. Wir sind der Auffassung, dass das nicht gerechtfertigt ist. Ich möchte Sie bitten, darauf zu verzichten. Ich möchte Sie auch darauf hinweisen, dass es sich gerade bei den Beiträgen an internationale Organisationen zum grossen Teil um Pflichtbeiträge handelt. Ich möchte Sie also bitten, nicht bei dem einen Bereich die Wechselkursüberlegungen zu berücksichtigen und es bei allen anderen Bereichen bleibenzulassen.