Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2010-11-30

Wortprotokoll

Die Antwort auf diese Frage braucht eine etwas breitere Ausführung. Mit dem Übergang von der üblichen oder von der ursprünglichen Finanzierung dieser Projekte zum NFA hat man festgehalten, dass man für ganz bestimmte Projekte, für ganz bestimmte Bauten Programmvereinbarungen abschliesst, dass aber im Übrigen, soweit es um regionale und lokale Bauten und Einrichtungen geht, im Grundsatz die Kantone zuständig sein werden; dies nach dem Inkrafttreten des NFA am 1. Januar 2008. Man hat die bereits zugesprochenen Kredite - das gilt für die Bundeskredite wie auch für die kantonalen Kredite - in den letzten zwei Jahren, also seit dem Inkrafttreten des NFA, nicht vollumfänglich ausschöpfen können, weil man mit den Projektierungsarbeiten gar nicht so weit war. Es gibt jetzt überall Kreditreste bei der öffentlichen Hand, beim Bund und bei den Kantonen: Es sind gesprochene Kredite, die an sich nicht gebraucht werden.

Wenn Sie fragen, ob man mit dem neuen System einverstanden oder zufrieden sei, so möchte ich Ihnen sagen: Sie müssen diesem System auch eine Chance geben, sich zu bewähren, sowohl den Programmvereinbarungen zwischen Bund und Kantonen, die auf mehrere Jahre ausgerichtet sind, als auch der Möglichkeit, einen Teil der frei verfügbaren Mittel aus dem Ressourcenausgleich auch für den Kulturbereich - neben dem Wald, neben den Strassen, neben irgendetwas - einzusetzen. Das muss sich zuerst einspielen. Ich denke, dass man im Moment noch nicht überall die notwendige Erfahrung hat, aber ich meine, dass das System funktionieren wird.