Joder Rudolf · Nationalrat · 2010-11-30

Wortprotokoll

Frau Bundesrätin, finden Sie das Verhalten des Bundes korrekt? Der Bund ist mit dem Kanton Bern betreffend Alpines Museum eine Verbundfinanzierung eingegangen, und beide haben sich in gegenseitiger Abhängigkeit verpflichtet, jedes Jahr rund eine halbe Million Franken an die Betriebskosten zu leisten. Finden Sie es richtig, dass der Bund jetzt zum dritten Mal in Folge versucht, sich aus dieser Abmachung zurückzuziehen und die zugesicherte Beitragsleistung, eine halbe Million, nicht zu leisten?