preparatory:AB 11364

Wortprotokoll

Zuhanden der Materialien möchte ich die Meinung des Kommissionspräsidenten bestätigen: Es ist klar, dass man solche Zusatzaufgaben nicht belasten darf, sonst müssten sie ja nachher wieder weggespart werden, und das ist eigentlich nicht der Sinn der Ausnahmeregelung.

Ich habe den Antrag Plattner umgekehrt verstanden, und zwar in dem Sinn, dass man sie berücksichtigen müsse. Ich habe mich gefragt, was das eigentlich solle; es würde ihm doch so gar nicht entsprechen.

Aber ich bestätige hier, dass ich seine Meinung, wie es sein muss, teile. Das ist das Pendant zum Problem, das wir vorhin hatten. Ich bin auch gerne bereit, das im Hinblick auf die Beratung im Zweitrat noch einmal im Detail von der Formulierung her zu überprüfen.