Meier-Schatz Lucrezia · Nationalrat · 2010-12-02

Wortprotokoll

Es ist nicht verwunderlich, dass dieses Geschäft in Kategorie V gelandet ist, denn ich habe die parlamentarische Initiative 2005 unter dem alten Parlamentsgesetz eingereicht; das hatte zur Folge, dass diese parlamentarische Initiative erst heute behandelt werden kann. Ich bin aber dennoch sehr froh, dass ich diese Initiative eingereicht habe, denn mittlerweile haben wir sie bereits umgesetzt. Ich hatte damals verlangt, dass wir im Rahmen der AHV/IV-Diskussion den AHV-Fonds so verändern, dass wir einen separaten IV-Fonds schaffen, damit wir nicht die AHV in Zukunft noch vermehrt gefährden, weil wir immer wieder aus diesem damaligen AHV/IV-Fonds die Defizite der IV finanzieren. Aufgrund dieser Ausgangslage hat man bereits mit dem Bundesgesetz vom 13. Juni 2008 über die Sanierung der Invalidenversicherung den IV-Fonds geschaffen und diese Trennung vorgenommen.

Es wird Ihnen daher empfohlen, dieser parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben. Das hat nur prozedurale Wirkung, denn im Grunde genommen ist sie umgesetzt, sie ist realisiert. Ich könnte sie ebenso gut zurückziehen, doch das lässt das Parlamentsgesetz nicht zu. Sie können also der Kommission zustimmen und dieser Initiative keine Folge geben. Sie haben sie bereits realisiert.