Kaufmann Hans · Nationalrat · 2010-12-06

Wortprotokoll

Ich spreche zum Antrag der Minderheit, bei dem es darum geht, welche Verfassungsgrundlage für dieses Gesetz gelten soll. Ich bin der Meinung, dass wir uns dem Ständerat anschliessen sollten. Es ist so, dass das kein endgültiges Kriterium ist, wenn es darum geht, ob wir dieses Gesetz annehmen oder ablehnen. Aber Sie müssen doch Folgendes bedenken: Wenn wir schon Kultur fördern sollen, dann wollen wir doch die Schweizer Kultur fördern und nicht die über 90 Prozent der Bücher, die importiert werden; das ergibt doch keinen Sinn. Wir haben ja auch ein Kulturförderungsgesetz, und wir fördern die Bücher finanziell ja ganz kräftig, indem sie einen ermässigten Mehrwertsteuersatz haben. Ja, wir spannen sogar Radio und Fernsehen als eigentliche Vermarktungsorganisationen ein; es gibt ja dort regelmässig Sendungen über Schweizer Literatur, die auch zum Kauf von Büchern von Schweizer Autoren animieren sollen. Pro Helvetia finanziert regelmässig Lesungen von Schweizer Autoren im In- und Ausland, und das ist gar nicht so billig. Es gibt ferner viele kantonale Stiftungen, die die Literatur unterstützen.

Für mich genügt es weitaus, wenn wir nur Artikel 103 als Grundlage verwenden. Hier geht es um die Strukturpolitik und -erhaltung. Das ist es ja eigentlich, was beabsichtigt wird: Man will das Rad der Zeit zurückdrehen und die Struktur erhalten.

Darum bitte ich Sie, stimmen Sie dem Antrag der Minderheit zu; dann haben wir diese Differenz zum Ständerat bereinigt.