Freysinger Oskar · Nationalrat · 2010-12-06

Wortprotokoll

Ich ziehe meinen Antrag zugunsten des Antrages der Minderheit Hassler zurück, und zwar aus folgendem Grund: Ein Buch ist keine Raviolibüchse; eine Raviolibüchse gleicht der anderen wie ein Ei dem anderen; das ist bei den Büchern halt anders. Wenn wir eine kulturelle Vielfalt wollen, dann braucht es die kleinen Verleger, dann braucht es die kleinen Buchhändler. Wenn wir das nicht schützen, dann haben wir nur mehr die Grossverteiler, und die kulturelle Vielfalt ist im Eimer.

Die SVP ist sehr oft für politische Souveränität - ich auch. Wir sind für Ernährungssouveränität und schützen z. B. unsere integrierte Landwirtschaft - die schütze ich auch immer. Wir sind für Souveränität im Energiebereich - da bin ich auch einverstanden. Ich sehe nicht ein, wieso wir nicht auch für kulturelle Souveränität sein sollten. Was passiert - wir haben das Beispiel Grossbritannien -, wenn wir hier den Markt liberalisieren? Die Grossen unterbieten die Preise natürlich - auf dem elektronischen Weg geht das noch viel besser -, die Kleinen gehen kaputt, werden billig aufgekauft, und es entsteht ein De-facto-Monopol von einigen Grossen, die die Preise selbstverständlich absprechen. Was passiert? Die Preise steigen dann viel stärker, als sie früher gestiegen sind. Und das ist es, was wir verhindern müssen. Denn was wird dann noch angeboten? Harry Potter. Man mag zwar für Harry Potter eine gewisse Sympathie empfinden, aber ich finde es natürlich befremdend, wenn nur noch solche Literatur angeboten wird, weil dann einige Grossverteiler bestimmen, was wir an kulturellem Gut konsumieren sollen.

Mit der Liberalisierung haben wir schon einige Erfahrungen gemacht. Ich will hier nur den Elektrizitätsbereich erwähnen. Da hat man uns auch gesagt: Wir müssen den Markt öffnen, wir müssen liberalisieren, und die Preise werden sinken. Sind sie gesunken? Schauen Sie sich Ihre Rechnungen an; die Preise sind gestiegen.

Ich bin beileibe kein BDP-Freund, aber hier ist der Antrag der Minderheit Hassler meiner Ansicht nach nun einmal notwendig, wenn dieses Gesetz überhaupt einen Sinn haben soll. Stimmen Sie für kulturelle Vielfalt, stimmen Sie für kulturelle Souveränität, stimmen Sie dem Antrag der Minderheit Hassler zu.