Leuthard Doris · Bundesrat · 2010-12-07

Wortprotokoll

Wir glauben auch, dass die Mehrheit den richtigen Weg verfolgt. Mobilität ist gefährlich. Es gibt immer wieder Unfälle mit Verletzten und Toten auf unseren Strassen, und ob grosse oder kleine Fahrzeuge, Motorradfahrer, Velofahrer oder Fussgänger darin verwickelt sind, jeder Fall ist tragisch, und der Bundesrat möchte in jedem Fall grösstmögliche Sicherheit gewährleisten. Das haben wir getan, indem wir Ihnen die Vorlage Via sicura präsentiert haben, in der einige Verbesserungsvorschläge für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zur Debatte stehen. Damit können Sie sich befassen. Wir glauben, das ist der richtige Weg, um den an sich schon recht guten Zustand da und dort noch zu verbessern.

In vielen Gemeinden sind heute Polizisten mit den Kindern an der Arbeit. Die Kinder sollen lernen, wie man mit Mobilität umgeht, wie man dem Verkehr Rechnung trägt. Das funktioniert alles relativ gut. Wir meinen deshalb, der beste Schutz liege in der Ausbildung der egal mit welchem Verkehrsmittel am Verkehr Teilnehmenden, in der Information und dann auch im Respektieren von Regeln. Dazu dienen ja die Verkehrsregeln: dass wir dadurch, dass sich die Verkehrsteilnehmer an diese Regeln halten, möglichst viel Schutz erhalten.

Deshalb bitte ich Sie, den Minderheitsantrag abzulehnen.