Leuthard Doris · Bundesrat · 2010-12-13

Wortprotokoll

Ich muss insofern präzisieren, als am Verfahren natürlich auch die Konferenz der Vorsteher der Umweltschutzfachstellen der Schweiz und somit Schutzstellen vertreten waren, auch die Umweltdirektorenkonferenz, die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission usw. Es waren auch fünf verschiedene Luftfahrtverbände involviert. Wie im Rahmen von Vernehmlassungen üblich, darf sich jeder Bürger, jede Bürgerin äussern, das steht allen immer offen. Ich glaube, wichtig ist jetzt aber in Bezug auf die Zukunft, dass am 10. Dezember 2010 die Vernehmlassungsfrist abgelaufen ist. Wer sich also bis dahin nicht gemeldet hat, der hat die Frist verpasst. Wir werden in den nächsten Monaten die zahlreichen Stellungnahmen auswerten, den Vernehmlassungsbericht verfassen und diesen dem Bundesrat zum Beschluss unterbreiten. Somit findet die Diskussion jetzt vor allem auf der parlamentarischen und amtsinternen Ebene statt.