AB 114653

Wortprotokoll

Seit vierzehn Jahren steht Hans-Rudolf Merz im Dienst unseres Landes. Die ersten sieben Jahre vertrat er den Kanton Appenzell Ausserrhoden im Ständerat, es folgten sieben Jahre in der Landesregierung. Als Hans-Rudolf Merz am 6. August 2010 seinen Rücktritt auf Anfang Oktober bekanntgab, sagte er, die kommenden sieben Jahre gehörten nun ihm. Neben ihrer mathematischen Funktion - für einen Finanzminister nicht ganz unwesentlich - kommt der Primzahl 7 in verschiedenen Kulturen, Völkern und Religionen eine besondere Stellung zu; so auch in unserem Bundesrat.

Hans-Rudolf Merz' politischer Weg ist ein untypischer. Ständeratskandidat sei er nur durch Zufall geworden. Es habe keine Logik hinter der Kandidatur gegeben, aber die Herausforderung habe ihn interessiert. Portiert wurde er damals von einem überparteilichen Komitee. Die Ausserrhoderinnen und Ausserrhoder bedankten sich für Merz' Mithilfe bei der Rettung von Kantonsvermögen durch den Verkauf der Appenzeller Kantonalbank, indem es dem "wilden" FDP-Mitbewerber eines der beiden politischen Mandate übertrug, das der Kanton auf nationaler Ebene zu vergeben hat. Auch wenn Hans-Rudolf Merz erst 1997 ein politisches Amt übernahm, so zeigte er schon viel früher, bereits in jungen Jahren, politisches Interesse: Seine Dissertation galt dem Finanzreferendum, und nach dem Studium amtete er fünf Jahre als Sekretär der St. Galler FDP.

Im Ständerat fasste Hans-Rudolf Merz dank seinem breiten Wissen und seiner Erfahrung als selbstständiger Unternehmensberater und Verwaltungsrat schnell Fuss in Finanz- und Wirtschaftsfragen. Er präsidierte die Finanzkommission und war Mitglied der Finanzdelegation. In der Aussenpolitischen Kommission sowie in der OSZE-Delegation, deren Vizepräsident er war, konnte der weitgereiste und mehrsprachige Ständerat sein Know-how einbringen. Hans-Rudolf Merz bezeichnete sich als wertkonservativen Liberalen. Weltoffenheit und Traditionsverbundenheit standen für ihn nie im Widerspruch; das illustrieren folgende Worte: "Offenheit ist aber keine Selbstverleugnung. Freie Geister bleiben stets in sich selber stark. Offenheit bedeutet also kein Preisgeben unserer Eigenheiten, Traditionen und Institutionen." Es waren seine vielen Reisen, die ihm vor Augen führten, "wie gut wir es in der Schweiz haben".

Am 10. Dezember 2003 wurde Hans-Rudolf Merz in den Bundesrat gewählt. Er übernahm das Eidgenössische Finanzdepartement - sein Wunschdepartement - von Kaspar Villiger. Hier konnte das neue Regierungsmitglied seine hohe Kompetenz in Finanz- und Wirtschaftsfragen einbringen. Und es war von Beginn weg klar, wo er seine Prioritäten setzen wollte: bei der Sanierung der Bundesfinanzen. Keine neuen Schulden, nicht mehr ausgeben als einnehmen, Stabilisierung der Staats- und Steuerquote - das waren Bundesrat Merz' Leitlinien. Sparen war für den Finanzminister jedoch nicht einfach Selbstzweck. Die Schweiz hat einen reellen Gegenwert zu den manchmal schwierigen Sparbemühungen erhalten: Die Schulden konnten um 20 Milliarden Franken abgebaut werden. So sind die Bundesfinanzen gesund wie in kaum einem anderen Land. Zu den weiteren Erfolgen von Hans-Rudolf Merz darf man die Unternehmensteuerreform, die Umsetzung des neuen Finanzausgleichs, die Einhaltung der Schuldenbremse sowie die ersten ratifizierten neuen Doppelbesteuerungsabkommen zählen.

Die Amtszeit von Hans-Rudolf Merz war auch durch schwierige Momente gekennzeichnet. Da waren die dramatischen [PAGE 1690] Umwälzungen der Finanzsysteme mit entsprechend gravierenden Folgen für den Finanzplatz Schweiz. Am Freitag, dem 13. März 2009, sah sich der Bundesrat gezwungen, dem Druck nachzugeben und erleichterte Amtshilfe bei Steuerhinterziehung an das Ausland zu gewähren. Ein Schritt, der Bundesrat Merz nicht leichtfiel. Wegen der Libyen-Krise kam er ebenfalls unter Druck, und die Rettung der UBS ging nicht ohne Kritik über die Bühne.

Sehr betroffen waren alle Menschen in diesem Land, als sich Hans-Rudolf Merz nach einem Herz-Kreislauf-Stillstand in Lebensgefahr befand. Die rasche Genesung löste dann in der ganzen Bevölkerung grosse Erleichterung aus, und äusserst beeindruckend war, mit wie viel Energie er anschliessend zurückkehrte und das Amt des Bundespräsidenten anpackte.

Im Nachhinein darf man sagen: Vieles hat ein gutes Ende genommen. Die beiden Geiseln konnten gesund aus Tripolis in ihre Heimat zurückkehren und haben sich persönlich bei Ihnen, Herr Bundesrat, für Ihr Engagement bedankt. Das haben Sie nie an die grosse Glocke gehängt. Ausserdem anerkannte die OECD zusammen mit dem Internationalen Währungsfonds die Art, wie die Schweiz die Finanzkrise bewältigt hat.

Wer sich in seinem Departement umhört, vernimmt, dass Hans-Rudolf Merz als herzlicher, kultivierter und stets freundlicher Mensch geschätzt wird - so, wie das auch hier im Parlament der Fall ist. Im Bernerhof war er immer der erste, der sein Büro aufsuchte, und auch am Abend nahm er sich Zeit, um ungestört seine Dossiers zu studieren. Bemerkenswert ist übrigens sein phänomenales Gedächtnis: Nach einer ersten Begegnung erinnert er sich jeweils stets an die Namen der Menschen, die er getroffen hat. Diese Gabe wusste Bundesrat Merz auch während seiner Ausführungen in den Räten und in Kommissionssitzungen einzusetzen, mit profunden Dossierkenntnissen oder mit Zitaten aus der Weltliteratur, die er zur Veranschaulichung spontan in die Runde warf.

Hans-Rudolf Merz ist aber nicht nur Politiker. Er ist eine Persönlichkeit mit breitgefächerten Interessen. Das kam während seiner Amtszeit immer wieder zum Vorschein - vor allem auch in seinem Präsidialjahr. Als Eishockeybegeisterter und einstiger Verteidiger beim EHC Herisau scheute er auch das Glatteis auf dem Bundesplatz nicht. Musik sowie Literatur, besonders die Schweizer Literatur, nahmen einen wichtigen Platz in seiner spärlichen Freizeit ein. Goethes "Faust" und die Bibel waren ständige Begleiter. Einen besonderen Draht pflegte er zur Volkskultur im weitesten Sinn. Dazu gehört auch ein Büchlein mit Appenzeller Witzen, das er in seiner Mappe mit sich herumtrug.

"Ich werde im Bewusstsein aus dem Bundesrat scheiden, dieses Amt mit allen mir zur Verfügung stehenden Kräften ausgeübt zu haben", haben Sie bei der Bekanntgabe Ihres Rücktritts gesagt. Lieber Herr Bundesrat Hans-Rudolf Merz, wir bedanken uns sehr herzlich für Ihr Engagement und Ihre grosse Arbeit im Dienste dieses Landes. Wir wünschen Ihnen alles, alles Gute, wir wünschen Ihnen Gesundheit und viel Energie für die Zukunft. (Stehende Ovation)