Frick Bruno · Ständerat · 2010-12-08

Wortprotokoll

Sie haben am 29. September 2010 entschieden, dass Material und Fahrzeuge nicht genau nach den Vorschlägen des Bundesrates beschafft werden sollen. Wir haben entschieden, 70 geschützte Mannschaftstransportfahrzeuge für 122 Millionen Franken zusätzlich zu beschaffen. Damit wird die Ausrüstung der Infanterie wesentlich verbessert: Heute sind nur 3 von 20 Bataillonen einsatzfähig, mit dieser Anschaffung wird die Einsatzfähigkeit nach Bataillonszahl etwa verdoppelt. Das schafft kein Präjudiz für die neue Armee, da diese Zahl selbst dann benötigt würde, wenn die künftige Armee nur halb so gross wäre wie die gegenwärtige.

Wir haben ausserdem beschlossen, die 122 Millionen Franken bei den Fahrzeugen zu kompensieren, und haben den entsprechenden Kredit von 474 Millionen auf 352 Millionen Franken gesenkt. Wir haben uns in der Kommission und hier im Rat dafür ausgesprochen, dass das VBS bzw. der Bundesrat die Prioritäten setzen solle, auf jeden Fall aber sollten Schulungsfahrzeuge beschafft und Fahrzeuge mit Sicherheitsmängeln eliminiert werden. Die anderen Fahrzeuge, so haben wir uns ausgesprochen, könnten noch etwas warten. In der Grundsatzfrage, ob wir kompensieren oder nicht, sind wir in der Sicherheitspolitischen Kommission und in unserem Rat den Empfehlungen der Finanzkommission gefolgt: Sie argumentierte, eine Erhöhung des Verpflichtungskredits bringe die künftigen Tranchen der Zahlungskredite aus dem Lot, und das sei zu vermeiden. Auf diese Empfehlung hin haben wir die Kompensation beschlossen. Nun hat der Nationalrat der Beschaffung der geschützten Mannschaftstransportfahrzeuge ebenfalls zugestimmt. In dieser Vorlage besteht also keine Differenz mehr.

Differenzen gibt es aber in Vorlage 1. Die bisherigen Bemerkungen, Herr Präsident, waren nötig, um diese Differenzen zu erklären. Die Differenzen ergeben sich aus der Liste im Anhang, und wenn Sie einverstanden sind, möchte ich die Differenzen anhand dieses Anhangs erläutern. Die Folge davon ist die Differenz bei Artikel 1 Absatz 2.

Sie sehen, dass es drei Positionen gibt. Die erste ist die Position Logistik. Es handelt sich um Einheiten für Schulung und Training für die Eurocopter, die wir im Jahr 2006 beschafft haben. Damals wollte der Nationalrat auf den Zusatz von 24 Millionen Franken verzichten, weil er glaubte, aus dem übrigen Kredit auch diese Anschaffungen tätigen zu können. Die Realität hat das aber nicht bestätigt. Nun muss diese Logistikanlage im Sinne eines Nachtragskredits zusätzlich beschafft werden. Unsere Kommission ist einstimmig der Ansicht, dass die Beschaffung richtig ist, und wir bitten Sie, in diesem ersten Punkt der Kommission zu folgen. Wir stellen fest, dass kein anderer Antrag zur Logistik gestellt ist und der Rat zusammen mit der Kommission den Betrag von 24 Millionen ebenfalls bewilligen möchte.

Zum zweiten Punkt, der Position Mobilität: Dort besteht die Differenz. Wie erwähnt hat unser Rat auf Vorschlag der Finanzkommission den gesamten Betrag von 122 Millionen Franken für die geschützten Mannschaftstransportfahrzeuge kompensiert. Er hat den Betrag von 474 Millionen auf 352 Millionen reduziert. Heute ist bemerkenswert, dass ein Mitglied der Finanzkommission die Minderheit anführt, welche diesen Betrag wieder erhöhen will. Die Mehrheit möchte dabei bleiben, diese 122 Millionen Franken zu kompensieren, und Herr Bieri möchte den Betrag gemäss Beschluss des Nationalrates auf 440 Millionen Franken erhöhen. Ich schlage vor, dass Herr Bieri seinen Minderheitsantrag begründet und ich nachher nochmals das Wort für die Kommissionsmehrheit erhalte.