Brändli Christoffel · Ständerat · 2010-12-09

Wortprotokoll

Ich habe immer etwas Mühe, wenn man die Qualität der Entwicklungshilfe daran misst, ob jetzt 0,45 oder 0,7 oder 0,5 Prozent des Bruttonationaleinkommens dafür investiert werden. Man kann hier unterschiedliche Meinungen haben, aber ich denke, die Diskussion müsste sich schon auch auf die Frage der Prioritäten konzentrieren und auf die Frage, was den Ländern für deren Entwicklung eigentlich nützt. Länder, die hier sehr viele Prozente aufwenden, sind gut, Länder, die wenige Prozente aufwenden, sind schlecht - ich glaube, das ist eine Diskussionsart, die dem Thema nicht gerecht wird.

Ich habe eine grosse Achtung dafür, was vonseiten unserer Entwicklungshilfe im humanitären Bereich, im Bildungsbereich und auch im Infrastrukturbereich getan wird. Ich habe etwas grössere Bedenken, wenn ich den Beschäftigungsbereich betrachte. Denn hier muss man klar sagen, dass die Privatwirtschaft dafür viel besser geeignet ist und in Bezug auf die Schaffung von Arbeitsplätzen viel effizienter arbeitet. Es ist nicht nur so, dass sie in diesen Ländern Fabriken erstellt, um Geschäfte zu betreiben; das ist legitim. Man muss auch sehen, dass ein Unternehmen, das eine Fabrik mit 500 Arbeitsplätzen erstellt, für die Entwicklung eines Landes eine wesentlich stärkere, nachhaltigere Wirkung erzielt als irgendwelche Beschäftigungsprogramme, die hier vonseiten der Entwicklungshilfe ausgearbeitet werden. Es ist damit auch eine grössere Multiplikationswirkung verbunden.

Ich glaube, dass es der Schweiz hier durchaus gut anstehen würde, wenn sie diese Leistung der Privatwirtschaft in Bezug auf die Entwicklung in diesen Ländern eben auch kommunizierte, auch nach aussen trüge und in die Diskussionen einbrächte und sich nicht auf diese Prozentdiskussion beschränkte. Es wäre wichtig, dass wir diese Gesamtleistung auch einmal zum Ausdruck bringen und kommunizieren. Ich habe hier schon mehrmals gefordert, dass man dies tut, bisher immer erfolglos. Aber ich habe immer noch die Hoffnung, dass steter Tropfen den Stein höhlt, und nachdem jetzt auch im Bundesrat, im Volkswirtschaftsdepartement, jemand sitzt, der diese Aspekte gut kennt, wünsche ich mir, dass dies eben irgendwann einmal auch besser in die Kommunikation des Bundes einfliesst und damit auch eine Gesamtwürdigung unserer Leistung für die Entwicklung dieser Länder vorgenommen wird.