Diener Lenz Verena · Ständerat · 2010-12-14

Wortprotokoll

Eine Replik an Herrn Büttiker: Ich bin nicht so sicher, ob die Performance alleine das A und O sämtlicher Entscheidungen sein kann. Wenn wir in die Vergangenheit schauen, sehen wir, dass die Abzocker-Initiative ja eigentlich auf einer sehr unguten Geschichte gewachsen ist. Wir sahen im Rahmen der Finanzkrise auch, wie viele Pensionskassen in Schieflage kamen. Zu dieser Schieflage kam es unter anderem auch durch die Einäugigkeit: Wenn man nur auf die Performance achtet, wenn man nur auf die Gewinnmaximierung schaut, greift man bei den Entscheidungen zu kurz. Es ist völlig klar, es war auch der Kommission klar, dass Absatz 2 einen deklamatorischen Aspekt beinhaltet, dass es gerade bei der Risikobeurteilung um eine sehr sorgfältige Güterabwägung gehen kann und muss - nicht mehr und nicht weniger. Ich kann mir aber auch vorstellen, dass sich der Nationalrat, wenn das Plenum jetzt der Mehrheit folgt, grundsätzlich noch einmal Gedanken zu allen drei Absätzen machen wird. Denn diese drei Absätze provozieren viele Fantasien und Gedanken - das haben wir gehört -, und daher lohnt es sich sicher, noch einmal grundsätzliche Überlegungen zu allen drei Absätzen anzustellen. Ich möchte einfach noch einmal darauf hinweisen: In der Abzocker-Initiative sind die Fragen bezüglich der Pensionskassen und ihrer Stimmrechte ein wichtiger politischer Punkt, und das dürfen wir nicht unterschätzen.

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Die Beratung dieses Geschäftes wird unterbrochen

Le débat sur cet objet est interrompu