Egerszegi-Obrist Christine · Ständerat · 2010-12-15

Wortprotokoll

Ich hätte eigentlich Verständnis gehabt, wenn Kollege Imoberdorf nach diesem Votum vorher einen Antrag auf Nichteintreten auf die Vorlage gestellt hätte. Einerseits stellt er eigentlich das ganze Prinzip, die ganze Vorlage, infrage, andererseits macht er rückgängig, was wir am 5. Dezember 2006 in diesem Rat beschlossen haben, nämlich die Erhöhung der Kostenbeteiligung für die Patientinnen und Patienten. Unterdessen hat ja der Nationalrat drei Vorlagen in eine gepackt, und ein Teil der Vorlage, die wir heute beraten, ist die damalige Kostenbeteiligungsvorlage. Es war eigentlich unbestritten, dass man die Patientinnen und Patienten irgendwie stärker in die Verantwortung mit einbezieht, um die Kosten zu dämpfen. Wir haben jetzt aber einen anderen Weg gewählt: Wir wollen sie nicht nur über die finanziellen Anreize, sondern auch mit dem Ansatz bezüglich der Kostenbeteiligung in die Versorgungsnetze bringen. Ich weiss jetzt nicht mehr, ob Sie, Herr Imoberdorf, mich vorher bei der Forderung, dass alle Versicherungen ein solches Modell anbieten müssen, unterstützt haben. Das würde nämlich Ihrer Argumentation entgegenkommen, indem dann sichergestellt wäre, dass in Ihrem wenig dicht besiedelten Gebiet im Kanton Wallis von jeder Versicherung ein solches Netz angeboten werden müsste. Wir haben ja eine Differenz zum Nationalrat geschaffen und werden sicher noch einmal Gelegenheit haben, darüber zu diskutieren.

Auf jeden Fall bitte ich Sie hier, die Sache konsequent weiterzuführen und den Einzelantrag Imoberdorf abzulehnen.