Brändli Christoffel · Ständerat · 2010-12-01

Wortprotokoll

Herr Marty hat in seiner letzten Bemerkung die Frage aufgeworfen, ob wir solche Probleme wirklich hier im Rat diskutieren sollen. Gut, ich gehe davon aus, dass diese Probleme im Tessin nicht so brennend sind wie teilweise im Berggebiet.

Ich spreche hier zur Motion 09.3434. Die Kommissionsmehrheit sagt, man könne diese Motion ablehnen; es gibt eine Minderheit. Der Nationalrat hat diese Motion mit 133 zu 50 Stimmen gutgeheissen. Worum geht es? Es geht darum, dass man an diesen Ethoprogrammen teilnehmen kann, wenn man das Vieh in der Zeitspanne vom 1. Mai bis zum 31. Oktober während 26 Tagen pro Monat auf die Weide treibt. In der übrigen Zeit des Jahres sind es weniger Tage. Nun stellt sich das Problem, dass dies in Höhenlagen - auf 1800 Metern, auf 1600 Metern - Anfang Mai und Ende Oktober schlichtweg nicht möglich ist und das Vieh eingestallt bleiben muss; es kann sein, dass ein halber Meter Schnee liegt usw. Nun wird hier argumentiert, man könne diese Auflage ja mit einem Laufhof erfüllen.

Was will die Motion? Die Motion will mit Blick auf die Höhenlagen - es geht also nicht darum, im Talgebiet etwas zu ermöglichen - und beispielsweise in Bezug auf die zweite Hälfte Oktober und die erste Hälfte Mai etwas Flexibilität schaffen. Das ist nicht eine Forderung, die sehr weit geht.

Nun sagt Herr Marty, das seien keine obligatorischen Programme. Wer an einem solchen Programm teilnehmen und davon profitieren will, muss einfach diese Auflage erfüllen. Das kann man in extremen Höhenlagen nicht tun, und ich finde es schon eigenartig, wenn es den Bergbauern fast zum Vorwurf gemacht wird, dass sie diese Auflage nicht erfüllen können. Ich möchte daran erinnern, dass in diesen Extremlagen wirklich unter erschwerten Bedingungen ein enormer Beitrag an die Pflege der Landschaft geleistet wird. Für den Fall, dass es eben objektiv solche Schwierigkeiten gibt, sollte hier etwas mehr Flexibilität gegeben sein. Die Motion verlangt ja nicht etwas Fixes. Sie sagt nicht, das sei in einer bestimmten Art zu machen. Sie möchte den Kantonen hier einfach etwas Flexibilität gewähren.

Ich meine, hier sollten Sie diesen speziellen Argumenten Rechnung tragen - die Minderheit hat ihren Antrag noch nicht begründet - und die Motion 09.3434 annehmen, um so eine praxistaugliche Lösung zu ermöglichen.