Luginbühl Werner · Ständerat · 2010-12-01

Wortprotokoll

Die Geschäfte waren ja bereits einmal traktandiert. Sie wurden an die Kommission zurückgewiesen. Da haben wir eben auch die Konferenz der Landwirtschaftsdirektoren angehört. Immerhin hatte diese Anhörung auch gewisse Folgen, haben wir doch als Alternative zur Motion Aebi 09.3226 ein Postulat eingereicht und damit auch bestätigt, dass ein gewisser Handlungsbedarf besteht. Wir haben bei den Kantonen und beim Bundesrat auch gespürt, dass die Bereitschaft vorhanden ist, gewisse Überprüfungen und allenfalls auch Anpassungen vorzunehmen.

Bei den Motionen von Siebenthal 09.3434 und 09.3435 geht es eigentlich um Detailausgestaltungen. Hier beantragt Ihnen die Mehrheit Ablehnung. Kollege Germann und ich werden Ihnen beantragen, jeweils der Minderheit zu folgen und die beiden Vorstösse anzunehmen.

Der einzige Vorstoss, der sich grundsätzlich mit der künftigen Ausgestaltung der Direktzahlungen befasst, ist die Motion 09.3461. Dort wird die Frage behandelt, wie die Direktzahlungen für die Bewirtschaftung in besonders steilen [PAGE 1075] Lagen erfolgen sollen. Die Kommission ist entgegen der ursprünglichen Position zum Schluss gekommen, dass hier Handlungsbedarf besteht und dass man dem Bundesrat hinsichtlich der künftigen Ausgestaltung der Direktzahlungen einen klaren Auftrag erteilen will.