Niederberger Paul · Ständerat · 2010-12-02

Wortprotokoll

Frau Diener hat aus aktuellem Anlass die Städte Bern und St. Gallen zitiert, die beschlossen haben, aus der Atomenergie auszusteigen. Ich kann Ihnen auch ein aktuelles Beispiel geben, nämlich aus meinem Kanton Nidwalden, in dem im September dieses Jahres eine Abstimmung zum Thema "schrittweiser Ausstieg aus der Atomenergie" stattgefunden hat. Das Elektrizitätswerk Nidwalden ist eine öffentlich-rechtliche Anstalt und ist an zwei Kernkraftwerken in der Schweiz beteiligt. Das Stimmvolk hat diese Initiative mit 64 Prozent Neinstimmen abgelehnt. Es kommt hinzu, dass dieselbe Bevölkerung bereits zweimal zur Endlagerung von radioaktiven Abfällen Nein gesagt hat. Es wurde also zwischen Atomenergie und Endlagerung genau differenziert. Das Stimmvolk wusste auch, was das Elektrizitätswerk Nidwalden in alternative Energien investiert: Es wird auch in Zukunft in die Nutzung von Wasserkraft investiert werden, das Elektrizitätswerk hat bereits eine sehr grosse Solaranlage in einem Einkaufszentrum realisiert, und es hat sich an Windkraftanlagen im Norden von Europa beteiligt.

Weshalb war das Resultat dieser Abstimmung so deutlich? Die Initiative wurde mit 64 Prozent Neinstimmen abgelehnt, weil wir weiterhin auf CO2-freie Energie bauen, weil keine grösseren Produktionsanlagen zur Verfügung stehen, weil unserer Bevölkerung bei der Energie ein gewisser Eigenversorgungsgrad wichtig ist und weil damit selbstverständlich auch volkswirtschaftliche Faktoren verbunden sind.

Aufgrund dieser Situation in einem selbstständigen Kleinkanton kann ich dieser Initiative eines anderen Kleinkantons, was zumindest dessen Fläche betrifft, keine Folge geben.