Freitag Pankraz · Ständerat · 2010-12-06

Wortprotokoll

Ich versuche, mich kurzzuhalten: Wir hatten als Ausgangslage 247 Millionen Franken gemäss Entwurf des Bundesrates. Er hatte hier eine relativ grosse Teuerungskorrektur gemacht, aber dafür an einem anderen Ort keine. Diese Teuerungskorrektur soll jetzt gemäss Mehrheit mit 280,5 Millionen Franken rückgängig gemacht werden. Wenn man konsequent sein will, muss man aber beim Entwurf des Bundesrates bleiben. Wir waren jetzt nicht überall konsequent, aber aus meiner Sicht ist das letztjährige Niveau wirklich das höchste, das man noch verantworten kann. Ich bitte Sie schon, jetzt nicht darüber hinauszugehen, also nicht die Teuerungskorrektur zurückzunehmen, dann den Nachtrag noch hinaufzusetzen und am Schluss noch einen zusätzlichen Betrag von etwa 12 Millionen Franken zu sprechen. Ich bitte Sie, das nicht zu machen und im äussersten Fall wenigstens der Mehrheit zu folgen - ich bin eher bei der Minderheit.