Gadient Brigitta M. · Nationalrat · 2011-03-03

Wortprotokoll

Im Namen der einstimmigen BDP-Fraktion beantrage ich Ihnen, bei dieser grundlegenden und wichtigen Differenz unserer Kommission zu folgen und damit am Konzept gemäss unserem seinerzeitigen Beschluss festzuhalten. Wir möchten diesbezüglich noch einmal betonen, was wir bereits in der ersten Beratung dargelegt haben, nämlich dass der Schulsport eine zentrale Rolle spielt - heute sogar mehr denn je. Deshalb handelt es sich bei Artikel 12 auch um eine zentrale Bestimmung des vorliegenden Entwurfes.

Die BDP-Fraktion will mit der Kommission ganz klar daran festhalten, dass dieser Schulsport für die Kantone obligatorisch ist und bleibt, und zwar weiterhin mit der Vorgabe von drei Wochenstunden. Es geht aber, und das ist uns wichtig, nicht nur um die reine Zahl an Lektionen. Wichtig ist uns auch, dass der Bund qualitative Grundsätze festlegen kann und festlegt. Wir können nicht einerseits von der Bedeutung von Sport und Bewegung für unzählige Bereiche der Gesellschaft und insbesondere für die Kinder und Jugendlichen in unserem Land sprechen und dann, wenn es um die konkreten Massnahmen geht, völlig anders handeln.

Es wird immer wieder das Argument des Eingriffs in die kantonale Schulhoheit vorgebracht. Das hat auch den Ständerat dazu bewogen, die Bundesregelung abzulehnen. Aber, auch das möchte ich hier noch einmal betonen, solche Eingriffe in die kantonale Hoheit hat es schon immer gegeben, und sie werden auch in Zukunft nötig sein, wenn das Anliegen so wichtig ist, dass eine verbindliche Regelung auf Bundesebene Sinn macht. Es kommt dazu, dass eine solche beim Sport deshalb ja auch schon seit Jahren besteht. Dies jetzt zu ändern wäre also ein klarer Rückschritt. Natürlich wird jetzt gesagt, dass die Kantone auch in Zukunft die Möglichkeit hätten, diese drei Schulstunden pro Woche vorzugeben. Damit würde aber trotzdem die Gefahr eines schleichenden Abbaus des Sportunterrichts in Kauf genommen, geniesst doch der Schulsport im politischen Alltag ja leider keine hohe Priorität und ist stets gefährdet.

Es ist nicht einzusehen, und es gibt schlicht und einfach keinen Grund, jetzt diese Bestimmung plötzlich aus dem Bundesgesetz zu streichen und damit von der ausdrücklichen Verpflichtung der Kantone wegzugehen. Dies, ich habe es schon gesagt, wäre ein negatives Signal, das in die völlig falsche Richtung gehen würde.

Die BDP-Fraktion wird deshalb der Kommission zustimmen und beantragt Ihnen, dies ebenfalls zu tun.

[PAGE 128]