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preparatory:AB 116453

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2011-03-09

Wortprotokoll

Ich habe Ihnen vorhin einen falschen Hinweis gegeben. Wenn Sie dem Bundesrat und der Minderheit folgen, dürfen Sie Absatz 3 nicht streichen - die Mehrheit will ja Absatz 3 streichen -, sondern Sie müssen den Passus drinlassen, wonach Zivildienstleistende nicht zivilschutzpflichtig werden, wenn sie aus dem Zivildienst ausscheiden. Das ist die Absicht des Bundesrates.

Ich bitte Sie also, dem Bundesrat und der Minderheit zu folgen und damit Absatz 3 nicht zu streichen.

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