Lachenmeier-Thüring Anita · Nationalrat · 2011-03-09

Wortprotokoll

Bei Artikel 36 geht es um die Wiederholungskurse; die Anträge der Minderheit zu den Absätzen 2 und 3 betreffen die Kaderfunktionen. Die Kaderangehörigen können, wie alle Zivilschutzpflichtigen, für eine Woche WK aufgeboten werden. Zusätzlich können sie für weitere Wiederholungskurse verpflichtet werden. Der Bundesrat und die Mehrheit der Kommission möchten dafür zwei bzw. drei Wochen zur Verfügung stellen.

Bei der Besetzung von Kaderfunktionen bevorzugt man Personen, welche Verantwortung übernehmen. Genau diese Personen belegen auch in ihren Berufen meist verantwortungsvolle Posten und können deshalb nicht beliebig fehlen und ersetzt werden. Die Betriebe werden nicht begeistert sein, wenn ihr Personal in einem Jahr für vier Wochen abgezogen wird. Bis anhin konnten Kaderpersonen zusätzlich zu einer weiteren Woche aufgeboten werden. Nun soll diese Verfügbarkeit verdoppelt respektive verdreifacht werden. Eine Person in einer Kaderfunktion kann also bis zu vier Wochen in einem Jahr Zivilschutz leisten.

Selbstverständlich sind auch wir der Meinung, dass Führungspersonen und Spezialisten beim Zivilschutz gut ausgebildet werden sollen. Genauso wichtig ist es jedoch, dass sich Personen zur Verfügung stellen, welche geeignet sind, Leute anzuweisen und eine Gruppe zu führen. Das Erfordernis einer hohen Verfügbarkeit schreckt potenzielle gute Führungspersonen ab. Auch die Wirtschaft, die Betriebe sind nicht begeistert, wenn gute Arbeitskräfte in einem Jahr während vier Wochen für einen Zivilschutz-WK abgezogen werden - wahrscheinlich, ohne dass sie den Zeitpunkt mitbestimmen können, und möglicherweise in jener Zeit, die für den Betrieb am dümmsten ist. Deshalb hat sich auch der Schweizerische Arbeitgeberverband in der Vernehmlassung gegen eine Verlängerung der WK-Dauer für Kader und Spezialisten ausgesprochen. Dies ist wahrscheinlich den Kolleginnen und Kollegen, die sich sonst immer für die Arbeitgeber einsetzen, nicht aufgefallen.

Wer sich dafür einsetzt, dass im Zivilschutz gutes Kaderpersonal tätig ist, und auch die Bedürfnisse der Wirtschaft beachtet, stimmt also gegen die Erhöhung der Dauer der Wiederholungskurse und damit für den Antrag der Minderheit.