Freitag Pankraz · Ständerat · 2011-03-02

Wortprotokoll

Ihre Finanzkommission hat diese Vorlage ebenfalls angeschaut. Nebst den finanziellen Fragen wurden insbesondere Fragen im Hinblick auf eine Konzentration dieser drei Einheiten in einer Einheit und auch eine Konzentration in einem Departement gestellt, denn es sind ja immer noch zwei Departemente. Ich kann hier feststellen, dass - ich sage es mal - einigermassen befriedigende Antworten gegeben werden konnten. Es war sogar die Rede von der Quadratur des Kreises. Als Mathematiker muss ich sagen: Genaugenommen ist das nach wie vor ein ungelöstes Problem.

Zu den Finanzen: In der vorhergehenden Vierjahresperiode hat man in diesem Bereich 148 Millionen Schweizerfranken ausgegeben. Jetzt sind knapp 120 Millionen vorgesehen, also etwas weniger. In der Botschaft heisst es auch: "Die im Konsolidierungsprogramm 2012/13 vorgesehenen Einsparungen werden vollumfänglich umgesetzt." Das möchte ich hier noch betonen; ich nehme an, das gilt immer noch. Daneben hat die Vorlage keine weiteren finanziellen Auswirkungen auf den Bund.

Das war am Schluss dann auch der Grund dafür, dass Ihnen auch Ihre Finanzkommission Zustimmung zu diesem Geschäft beantragt.