Büttiker Rolf · Ständerat · 2011-03-08

Wortprotokoll

Herr Lombardi hat mich angesprochen, ob ich noch zustimmen könnte. Ich würde zustimmen, wenn man einen richtigen Vorschlag mit einer Ökologisierung der Automobilsteuer auf der Basis von 4 Prozent, wie sie jetzt besteht, gemacht hätte. Aber man kann nicht diesen Schlaumeiertrick machen, wonach wir 4 Prozent haben, und dann geht man von 4 auf 8 Prozent. Das ist natürlich eine klassische Steuererhöhung, die man da vornimmt, und den Betrag verteilt man dann wieder. Man könnte auch mit den 4 Prozent, also mit der gegenwärtig gültigen Automobilsteuer, eine Ökologisierung machen. Dann könnte man mit mir noch darüber reden. Fertig!