Bieri Peter · Ständerat · 2011-03-09

Wortprotokoll

Ich kann es einfach machen: Ich habe in der Kommission diesen Änderungsantrag eingebracht, weil ich der Meinung bin, dass wir hier ein Bundesgesetz machen, das für alle gelten soll; hier haben wir die Bundeskompetenz. Als ich die Formulierung gewählt habe, ist mir der Begriff "Kinder" untergegangen, weil ich davon [PAGE 173] ausgegangen bin, dass von der Geburt bis zu einem gewissen Alter alle Jugendliche seien. Man hat mir dann aber aus der Verwaltung gemeldet, dass es besser wäre, wenn man den Begriff "Kinder" auch verwenden würde, denn bei fünf Jahre alten Jugendlichen handle es sich um Kinder. Bis zu einem gewissen Grad ist es auch ein Pleonasmus. Aber wie gesagt, der guten Form halber ist es korrekt, wenn wir "Kinder und Jugendliche" schreiben. Diese Formulierung ist in Kongruenz zum bundesrätlichen Entwurf, wo es "Kinder und Jugendliche" heisst. Ansonsten bitte ich Sie, hier der Mehrheit zu folgen.

Ich muss zum Entwurf des Bundesrates Folgendes zu bedenken geben: Den Kindergarten wird es so in der Zukunft wahrscheinlich nicht mehr geben. Legen wir also doch ein fixes Alter fest! Darüber, wo man das fixe Alter ansetzen will, kann man diskutieren. Aber ich meine, es sei bei einem Bundesgesetz in dieser Form korrekt, wenn man überall auch ein einheitliches Alter festlegt. Darüber, wo man dieses Alter ansetzen soll, kann man immer noch in der Differenzbereinigung diskutieren. Hingegen halte ich es für richtig, hier der Mehrheit - mit meinem redaktionellen Änderungsantrag - zuzustimmen.