Maissen Theo · Ständerat · 2011-03-16

Wortprotokoll

Vorerst möchte ich der Kommission für ihre Arbeit danken. Und Ihnen möchte ich dafür danken, dass Sie meiner Motion seinerzeit mit 22 zu 7 Stimmen zugestimmt haben.

Die Diskussionen in unserem Rat und im Zweitrat haben bestätigt, dass im Sinne der Artikel 24 und 25 des RTVG Handlungsbedarf seitens der SRG besteht, d. h. die Notwendigkeit, mehr für den interkulturellen Austausch und mehr zur Förderung der Verständigung zwischen den Sprachregionen zu tun.

Der Motionstext, wie ihn der Nationalrat beschlossen hat, geht eindeutig weniger weit als der ursprüngliche Text, der von unserem Rat angenommen worden ist, doch ist die Stossrichtung aus meiner Sicht positiv zu werten. Bei einer realistischen Beurteilung ist es für mich klar, dass ich keinen Erfolg hätte, wenn ich am ursprünglichen Text festhalten würde. Ich bin also einverstanden damit, dass man so beschliesst wie der Nationalrat. Ich danke Ihnen, wenn Sie gemäss dem Antrag der Kommission stimmen und die abgeänderte Motion annehmen.