Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-03-16

Wortprotokoll

Dieses Geschäft kommt in einer Situation, in der wir alle sehr besorgt sind, denn eine Naturkatastrophe in Japan hat Tausende von Menschen dahingerafft. Ich weiss nicht, ob wir ein Erdbeben und einen Tsunami hätten verhindern können, aber es ist eine Tatsache, dass Eingriffe des Menschen in die Natur sicher zum Teil auf übermässige Weise erfolgen und dass sie das Gleichgewicht der Natur und der Umwelt schädigen. Darum geht es ja eigentlich. Man hat seit der Rio-Konferenz 1992 erkannt, dass Umweltpolitik nur international koordiniert betrieben werden kann und dass man dabei auch auf internationaler Ebene wissenschaftliche Fakten benötigt, um präventiv zu handeln, damit unser Handeln eine nachhaltige Wirkung in Bezug auf den Erhalt der Umwelt haben kann.

In diesem Lichte ist das Engagement der Schweiz beim Globalen Umweltfonds (GEF) und beim Ozonfonds seit Beginn der Neunzigerjahre zu sehen. Später kamen dann die speziellen Klimafonds hinzu, die Projekte in Entwicklungs- und Transitionsländern zur Anpassung an den Klimawandel [PAGE 268] unterstützen. Dort ist jetzt nämlich, wie wir alle wissen, die Gefahr von zusätzlichen schädlichen Emissionen besonders gross. Anders als beim GEF kommen diese Projekte auch den ärmsten Ländern zugute, da diese am stärksten von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen sind.

Der Kommissionssprecher hat zu Recht und ausführlich auf die Rolle der Schweiz, auch im 32-köpfigen Exekutivrat, hingewiesen. Ich durfte mich selber schon überzeugen, dass die Schweiz hier wirklich eine Stimme hat, die gehört wird. Wir können auch wegen unserer schon langjährigen entsprechenden Politik und wegen unserer Erfahrungen im eigenen Land immer wieder wertvolle Beiträge leisten.

Es ist sinnvoll - ich glaube, das ist die Win-win-Situation, die auch Herr Freitag hier dargelegt hat -, dass man mit der Erhöhung der Kredite gleichzeitig auch das Erreichen des Entwicklungsziels von 0,5 Prozent unterstützen kann. Somit ist dieses Geschäft, glaube ich, auch aus finanzieller Hinsicht und im Lichte der gewünschten Ziele bei der Entwicklungszusammenarbeit sinnvoll.

Ich bitte Sie daher, gemäss den Anträgen Ihrer Kommission und damit auch den Beschlüssen des Nationalrates diesem Rahmenkredit zuzustimmen.