Stadler Markus · Ständerat · 2011-03-16

Wortprotokoll

Ich weiss, dass die Stossrichtung meines Postulates sehr anspruchsvoll ist. Es ist einfacher, ein oder zwei messbare Ziele zu verabsolutieren und zu verfolgen, als eine Reihe von Zielen in optimaler Weise unter einen Hut zu bringen, die teils in harmonischer, teils in antinomischer Beziehung zueinander stehen.

Ich danke dem Bundesrat, dass er bereit ist, das Postulat entgegenzunehmen. Die Schwierigkeit der Umsetzung liegt dann allerdings nicht so sehr im Erstellen von Konzeptionen und Berichten für die Schublade oder in Ansprachen im Sinne von Lippenbekenntnissen. Sie ergibt sich vielmehr aus der konkreten Orientierungssuche im wechselhaften Alltag, daraus, dass wir uns auch wirklich an den hehren Zielen orientieren, die wir uns vorgenommen haben. Denn unweigerlich kommen uns dabei private Interessenpositionen, die im Gegensatz zu den öffentlichen stehen können, in die Quere. Nicht nur das, es ist wie mit vielen Dingen im Leben: Das, was man eigentlich will, kann man nicht messen, und das, was man messen kann, ist nur ein Teil dessen, was man eigentlich will. Denken Sie nur an Begriffe wie "Freiheit", "Gerechtigkeit" oder gar "Liebe".

Ende letzten Jahres habe ich in der Zeitung Folgendes gelesen: "Italien will das Monopol des Bruttoinlandprodukts (BIP) als Fortschrittsbarometer brechen und künftig neben dem Wirtschaftswachstum auch das Wohlergehen seiner Bevölkerung regelmässig messen. Das Statistikamt Istat wird bis Ende 2011 ein neues Fortschrittsbarometer einführen, das auch die Umwelt- und Lebensqualität einbezieht." Bevor wir jetzt über das Nachbarland philosophieren, sollten wir besser mit schweizerischen Taten statt Worten loslegen. In diesem Sinne danke ich Ihnen, wenn Sie das Postulat annehmen, und bin gespannt auf die Umsetzung durch den Bundesrat.

Das Postulat wendet sich letztlich allerdings nicht nur an den Bundesrat. Wir Mitglieder des Parlamentes sollten Rahmenbedingungen gestalten, die den einzelnen Handelnden oder die einzelne Handelnde zur Nachhaltigkeit animieren. Denn zwischen den Wirkungen, die wir über unsere Rahmenbedingungen anreizen, und dem, was wir in der Folge als Erfolg oder Misserfolg messen, besteht ein innerer Zusammenhang. Mit der Gestaltung der Rahmenbedingungen zeigen wir, was wir fördern und schliesslich messen möchten.