Germann Hannes · Ständerat · 2011-03-16

Wortprotokoll

Ich bin einer der Mitunterzeichner der Motion. Inzwischen sind allerdings durch die Diskussion, die in Gang gekommen ist, Fakten aufgetaucht, die das ganze Projekt doch in einem etwas anderen Licht erscheinen lassen. Namentlich durch die vollständige CO2-Kompensation im Inland kann man es auch aus ökologischer Sicht etwas anders beurteilen.

Meine ursprüngliche Intention war eigentlich, dass wir in Bezug auf die CO2-Problematik nicht falsche Signale setzen sollten. Wir sehen jetzt aber, welche Möglichkeiten wir mit der 100-Prozent-Kompensation im Inland haben, welche Chancen damit verbunden sind. Die Wirtschaft könnte sehr stark davon profitieren, da mit den Geldern aus der CO2-Kompensation wieder zusätzliche Projekte im Inland ausgelöst würden. Wir haben eine Studie der Infrawatt erhalten, die doch sehr vielversprechend aussieht. Ich finde es auch im Sinne der Vorredner wirklich richtig, wenn man diese Fragen in der Kommission seriös prüft, wenn man Für und Wider abwägt und heute hier nicht falsche Zeichen setzt, weil man vielleicht von falschen Voraussetzungen ausgegangen ist.

Auf jeden Fall gilt für mich: Zum heutigen Zeitpunkt könnte ich nicht mehr voll hinter meiner Unterschrift zur Motion stehen. Ich möchte die Chancen nämlich auch geprüft haben. Das ist eine Chance für die Kommission, und damit ist auch die Zuweisung an die Kommission der richtige Weg.