Nussbaumer Eric · Nationalrat · 2011-04-11

Wortprotokoll

Die Motion verlangt, dass das UVEK bei der Entwicklung der Einspeisesysteme, welche in verschiedenen Ländern entwickelt wurden, mitmacht. Sie fordert den Bundesrat zudem auf, die Deklaration der International Feed-In Cooperation zu unterzeichnen.

Worum geht es konkret? In vielen Ländern innerhalb und ausserhalb Europas wurden in den letzten Jahren Regelungen für die Einspeisung dezentral produzierter erneuerbarer Energie geschaffen. Es geht nun darum herauszufinden, wie sich diese Instrumente am Markt behaupten, inwieweit sie eine positive Wirkung entfalten. Drei Länder, nämlich Deutschland, Spanien und Slowenien, haben dazu eine Kooperation in die Wege geleitet und nehmen permanent eine Auswertung ihrer Regulierungen vor. Die Schweiz könnte da freiwillig mitmachen, denn sie kennt seit 1991 eine Einspeisevergütung und seit 2006 die kostendeckende Einspeisevergütung. Unser Land ist damit konfrontiert, dass es lernen und herausfinden muss, wie man dieses Instrument besser handhaben könnte. In diesem Kontext könnte die Schweiz sehr viel Know-how einbringen, aber auch von den Erfahrungen anderer Länder profitieren.

Ich bedaure, dass der Bundesrat insbesondere darauf verweist, es gehe ja nur um EU-Regelungen. Das zeigt, dass er sich noch nicht detailliert damit auseinandergesetzt hat, denn gerade die Einspeisevergütung ist in den EU-Ländern sehr individuell geregelt. Die Regulierungen gehen eben nicht auf EU-Richtlinien zurück, sondern es sind nationalstaatliche Regelungen. Darum wäre ein Erfahrungsaustausch in diesem Bereich auch für die Schweiz sehr hilfreich und zielführend.

Ich bitte Sie, die Motion zu unterstützen.