Janiak Claude · Ständerat · 2011-02-28

Wortprotokoll

Der Kommissionspräsident hat die Ausgangslage umfassend dargelegt. Ich erlaube mir festzustellen, dass es selten ein Geschäft gegeben hat, das von den betroffenen und involvierten Kreisen schon im Vorfeld, schon seit mindestens zwei Jahren, derart gut vorbereitet worden ist; auch wir als Parlamentarier sind sehr schnell ins Boot geholt worden.

Wenn ich mich jetzt zu Wort melde, beziehe ich mich auf einen kürzlich in der "NZZ" erschienenen Artikel: Da hiess es in etwa, wir würden Wettbewerbsverzerrung betreiben und keiner von uns hier im Saal werde wohl den Mut aufbringen, gegen die Kantone und damit auch gegen den eigenen Kanton aufzutreten. Ich möchte für meinen Teil sagen: Das ist für mich nicht eine Mutfrage, sondern eine Frage der Überzeugung. Herr Kollege Bürgi hat ja vorhin aufgezeigt, in welchen Bereichen die Kantone von diesen Geldern profitieren können. Denken Sie daran, dass diese Bereiche - Kultur und Sport - weitgehend in kantonaler Kompetenz liegen. Ich könnte mir nicht vorstellen, wie es wäre, wenn all das, was heute in der Jugendarbeit z. B. im Sport an sehr viel Gutem geleistet wird, infrage gestellt würde. Dies würde das ganze System infrage stellen, das wir heute haben. Ich denke daher, dass das eine ganz gute Sache ist. Ich bin sehr froh, dass sich die betroffenen Kreise auf einen Text einigen konnten, dass auch der Bundesrat dies jetzt übernommen hat und einen in diesem Sinn formulierten Gegenentwurf vorschlägt.

Ich schliesse mich selbstverständlich den Anträgen an, die der Kommissionspräsident vorhin gestellt hat.