Hassler Hansjörg · Nationalrat · 2011-05-30

Wortprotokoll

Die BDP-Fraktion unterstützt den indirekten Gegenvorschlag zu den Initiativen zum Bausparen.

Wir stützen uns dabei auf Artikel 108 der Bundesverfassung, der besagt, dass das Wohneigentum in der Schweiz gefördert werden soll. Bis anhin wurden vom Bundesrat aber nur zögerlich Massnahmen ergriffen, um diesem Förderauftrag gerecht zu werden. Verglichen mit dem benachbarten Ausland ist die Wohneigentumsquote in der Schweiz nach wie vor tief. Dies ist so, obwohl Umfragen immer wieder bestätigten, dass der Erwerb von Wohneigentum einem weitverbreiteten Wunsch in der Bevölkerung entspricht. Wir haben heute lediglich ein Mittel, um das Wohneigentum zu fördern, nämlich den Vorbezug von Vorsorgegeldern. Diese Gelder fehlen dann aber später für die Altersvorsorge. Aus unserer Sicht sind weitere steuerliche Erleichterungen zur Förderung des Wohneigentums deshalb angebracht. Dafür bieten sich die Bausparabzüge an. Sie sind im indirekten Gegenvorschlag zu den Initiativen zum Bausparen massvoll ausgestaltet. Die zu erwartenden Steuerausfälle sind minim.

Zudem ist das Bausparen eine günstige und wirkungsvolle Massnahme, um das Wohneigentum zu fördern. Das Bausparen kommt vor allem den mittleren Einkommen zugute, also genau jenen Haushalten, die sich Wohneigentum sonst nicht oder erst viel später leisten können. Erfahrungen aus dem Kanton Baselland, der das Bausparen als einziger Kanton kennt, zeigen, dass 80 Prozent der Bausparer ein Einkommen unter 100 000 Franken versteuern.

Bausparen ist volkswirtschaftlich sinnvoll. Bausparen erhöht die Wohneigentumsquote, was wiederum die allgemeine Wohlfahrt steigert. Wohneigentümer übernehmen auch Eigenverantwortung, indem sie auf ein bestimmtes Ziel hin sparen. Sie entscheiden sich mit dem Eigentum z. B. dafür, sich in einer Region oder einer Gemeinde niederzulassen. Damit tragen sie zur Stabilität dieser Gemeinde bei. Bausparen gibt auch Impulse für das Gewerbe. Es trägt wesentlich zur Steigerung der Wertschöpfung bei und sichert dadurch Arbeitsplätze.

Aus all diesen Gründen wird die BDP-Fraktion der Vorlage zustimmen, und wir bitten Sie, dasselbe zu tun.