Loepfe Arthur · Nationalrat · 2011-06-06

Wortprotokoll

Das Rüstungsprogramm ist mit 433 Millionen Franken sehr, sehr klein. Normalerweise betrug es in den vergangenen Jahren das Doppelte.

Zu den einzelnen Vorhaben ist zu sagen: Das Unterstützungsbrückensystem ist dringend zu ersetzen. Wir brauchen diese Brücken auch im Falle von Überschwemmungen und Naturkatastrophen. Die zivilen Behörden können damit in einem Bereich, in welchem sie keine eigenen Mittel haben, unterstützt werden. Bei der ABC-Aufklärung geht es darum, etwas nachzuholen. Der Kredit für etwas, was wir vor einigen Jahren beschlossen haben, hat nicht gereicht. ABC-Aufklärung ist notwendig. Heute ist gesagt worden, wir seien nicht auf allfällige Strahlenunfälle vorbereitet, die ja nicht nur von AKW ausgehen können. Sollte ein solcher Fall eintreten, wäre es nur mit diesen Fahrzeugen möglich, geschützt Messungen vorzunehmen.

Wenn wir, Herr Chopard, schon bestimmen wollen, wer über die Schweiz fliegt und wer nicht, ist es nicht nur notwendig, Flugzeuge zu haben, sondern wir müssen diese auch bewaffnen. Die Flugzeuge dürfen nicht mit alten, ausrangierten, nicht mehr zuverlässigen Raketen bewaffnet sein. Es ist notwendig, von Zeit zu Zeit diese Bewaffnung zu erneuern, wobei das absolute Minimum gemacht wird. Die neuen Fahrzeuge sind notwendig, damit die Mobilität sichergestellt ist. Das ist sicherlich nicht der wichtigste Teil dieses Programms.

Alles in allem lässt sich sagen, dass wir nur Dinge beschliessen, die wir unbedingt brauchen, unabhängig davon, wie auch immer sich die Armee weiterentwickelt. Selbst wenn Sie die Armee - was wir ja nicht annehmen - auf 50 000 Dienstpflichtige reduzierten, wäre all das, was jetzt beschafft werden soll, unbedingt benötigt.

Wir stehen vor dem Riesenproblem, dass die Armee 70 Prozent des Budgets für den Betrieb und nur noch 30 Prozent für Rüstung ausgibt. Wir müssen jetzt rasch zu Entscheiden über die zukünftige Armee kommen. Der Ständerat hat wesentlich dazu beigetragen, die Sache zu beschleunigen. Von daher müssen wir in diesem Jahr Klarheit darüber schaffen, wie es weitergeht, damit man wieder anständige Rüstungsprogramme planen und finanzieren kann. Aus finanzpolitischer Sicht ist die Finanzierung kein Problem. Das Geld muss vorhanden sein, für solch ein bescheidenes Rüstungsprogramm müssen wir das Geld haben.

Ich bitte Sie, diesem Rüstungsprogramm vorbehaltlos zuzustimmen und die Minderheitsanträge abzulehnen.