Allemann Evi · Nationalrat · 2011-06-06

Wortprotokoll

Meine Vorrednerin hat für die Minderheit III gesprochen. Die Argumente der SP-Fraktion sind praktisch identisch, deshalb kann ich es kurz machen. Ich bitte Sie im Namen der SP-Fraktion, die Minderheit III zu unterstützen.

Wir haben mit dem Rüstungsprogramm 1992 die Luft-Luft-Lenkwaffe Amraam beschafft. Ein Teil dieser Lenkwaffen soll nun modernisiert bzw. durch eine neue Generation ersetzt werden. Das ist aus Sicht der SP-Fraktion aber nicht notwendig, weder aus sicherheits- noch aus militärpolitischer Optik. Der Bundesrat sagt, die Gefährdung der Schweiz habe sich verändert, es gebe weiterentwickelte bzw. neue Lenkwaffen. Das mag sein. Voraussetzung für eine Beschaffung wäre aber, dass die Schweiz mit grossen militärischen Konfrontationen in Berührung käme und dass die Schweiz wirklich angegriffen würde. Das ist ein klassisches Szenario der Landesverteidigung. Aus Sicht unserer Fraktion ist dieses Szenario jedoch nicht wahrscheinlich, und es ist deshalb nicht notwendig, diese Aufrüstung vorzunehmen. Das Szenario, das dieser Beschaffung zugrunde gelegt wird, ist aus Sicht der SP-Fraktion so unwahrscheinlich, dass man die Amraam aus dem Rüstungsprogramm 2011 streichen kann.

Im Namen der SP-Fraktion bitte ich Sie, die Minderheit III anzunehmen und die Minderheit II abzulehnen. Es wird am Ende eine Ausmarchung geben zwischen der Mehrheit und der Minderheit I. Da bitten wir Sie, der Mehrheit zu folgen.