Büchler Jakob · Nationalrat · 2011-06-06

Wortprotokoll

Die Swisscoy ist seit 1999 als Teil der KFOR in Kosovo im Einsatz. Zurzeit befindet sich das 24. Kontingent vor Ort. Es steht unter der Führung von Oberstleutnant im Generalstab Stefan Christen, einem 42-jährigen Berufsoffizier. Seit Beginn des Einsatzes haben rund 4200 AdA, Angehörige der Armee, freiwillig ihren Beitrag zu den Stabilisierungsbemühungen der internationalen Gemeinschaft geleistet. Seit 2002 ist die Swisscoy zum Selbstschutz bewaffnet; dies war ein Volksentscheid.

Das Interesse der Schweiz an einem gewaltfreien Kosovo ist nach wie vor gross, die Stabilität des Westbalkans, vor allem Kosovos, ist unmittelbar mit der Sicherheitslage der Schweiz verbunden. Auch vor dem Hintergrund der Weiterführung der KFOR-Präsenz als Teil eines fortgesetzten internationalen Engagements in Kosovo ist es für die Schweiz sehr wichtig, diesen Einsatz weiterzuführen.

Die Sicherheitspolitischen Kommissionen von Nationalrat und Ständerat werden jährlich mit einem Bericht über den Einsatz der Swisscoy in Kosovo informiert. In der Diskussion über die Zukunft von Kosovo und insbesondere über die zukünftige Ausrichtung und Ausgestaltung des Swisscoy-Einsatzes wurde in beiden Kommissionen einstimmig der Wunsch geäussert, sich vor Ort zu informieren. Deshalb besuchte eine Delegation von Ständerat und Nationalrat letztes Jahr den Einsatzort in Kosovo. Es trifft zu, dass im Rahmen des KFOR-Einsatzes Truppenreduktionen vorgenommen werden. Spanien hat eine Reduktion angekündigt. Frankreich und Deutschland wollen aber vorerst noch in Kosovo verbleiben. Nach Einschätzung des Brigadegenerals Hofmeyer besteht unter den beteiligten Nationen der Wille, die Mission gemeinsam zu beenden.

Unsere Delegation hat vor Ort in Kosovo von der Swisscoy einen hervorragenden Eindruck erhalten. Sie kommt daher klar zum Schluss, dass der Einsatz weitergeführt werden soll. Unsere Fraktion ist klar der Meinung, dass der Einsatz nur so lange fortgesetzt werden soll wie absolut nötig. Darum soll der Bundesrat die Kompetenz erhalten, den Einsatz jederzeit abbrechen zu können.

Die CVP/EVP/glp-Fraktion unterstützt den Bundesbeschluss über die Verlängerung der Schweizer Beteiligung an der multinationalen Kosovo Force (KFOR).