Allemann Evi · Nationalrat · 2011-06-06

Wortprotokoll

Mit meinem Postulat möchte ich den Bundesrat beauftragen, in einem Bericht das Ausbaupotenzial der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Luftraumüberwachung im Bereich Aufklärung und Frühwarnung darzustellen und eine Strategie für die nächsten Ausbauschritte zu entwickeln.

Nun könnte man sagen, dass auch dieses Postulat zum falschen Zeitpunkt komme. Diese Fragestellungen kann man aber durchaus auch in einem grösseren Rahmen bearbeiten. Gerade wenn es um die Beschaffung von Kampfflugzeugen geht, ist diese von mir aufgeworfene Frage sicher auch aktuell. Ausgangspunkt für mein Postulat war nämlich in der Tat die Begründung des Bundesrates für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Der Bundesrat hat da nämlich zunächst gesagt, dass das Beschaffungsbegehren wesentlich mit Lücken in der Aufklärung und Frühwarnung hinsichtlich Bedrohungen aus der Luft begründet sei. Sollte das wirklich so sein, wäre es meines Erachtens weit kostengünstiger und effektiver, Aufklärung und Frühwarnung hinsichtlich Bedrohungen aus der Luft durch eine verstärkte internationale Zusammenarbeit sicherzustellen.

Die Schweiz hat mit den vier Nachbarstaaten Abkommen abgeschlossen; da ist sicher schon eine gewisse Arbeit getan. Ich denke aber, dass die Zusammenarbeit in den Bereichen Aufklärung und Frühwarnung durchaus ausbaufähig ist, sodass ein Bericht, der das diesbezügliche Potenzial aufzeigt, Sinn macht.

Ich bitte Sie aus diesen Gründen, mein Postulat anzunehmen.