Miesch Christian · Nationalrat · 2011-06-06

Wortprotokoll

In der GPK werden ja in erster Linie Geschäfte behandelt, die vor allem in den Medien für negative Schlagzeilen sorgen - nicht so bei der Behandlung des Geschäftsberichtes des Bundesrates. Bei der Behandlung besteht die einmalige Gelegenheit, Einblick in die aktuellen Themen der Departemente zu erhalten.

Im ersten Block - und vor allem bei meinem Votum - geht es um das VBS. Es ist natürlich unmöglich, die aktuellen Probleme und Schwerpunkte innerhalb von zwei Minuten abzuhandeln, ich kann sie nur ansprechen. Bundesrat Ueli Maurer ist es mit seinen Erläuterungen gelungen, glaubwürdig dazustellen, wie die aktuellen Probleme angegangen und gelöst werden. Wir konnten zur Kenntnis nehmen, dass Sicherheit - eben eine Kernaufgabe des Staates - von Tag zu Tag umgesetzt wird, und zum Teil konnte, den vielen Unkenrufen zum Trotz, einiges positiv erläutert werden.

Das VBS hat Riesenprobleme bei der EDV und bei der Logistik, das ist bekannt; bei der Logistik ist alles noch komplexer, als man angenommen hat. Der sicherheitspolitische Bericht - wir haben schon darüber gesprochen - und, nicht zu vernachlässigen, der Bevölkerungsschutzbericht enthalten alle aktuellen Themen, die im Moment behandelt und umgesetzt werden; ständig wird jetzt daran gearbeitet. Die Art und Weise, wie wir von der GPK informiert wurden, stimmt uns zuversichtlich, dass die aktuellen Probleme in naher Zukunft gelöst werden.

Wir wünschen dem zuständigen Bundesrat, Ueli Maurer, weiterhin eine glückliche Hand; im Moment ist wirklich alles im Umbruch. Wir sind aber überzeugt, dass die Ziele, die noch nicht erreicht sind, wahrscheinlich erreicht werden können und dass wir das im Geschäftsbericht 2011 sehen werden. Wir vonseiten des Parlamentes sind ebenfalls dazu aufgerufen, alles dafür zu tun, dass diese Ziele erreicht werden können.