preparatory:AB 118729

Wortprotokoll

Die Diskussion über Armeebestände liegt zeitlich vielleicht etwas quer in der Landschaft, da Sie diese Frage ja in der Herbstsession anhand des Armeeberichtes und verschiedener Varianten ausführlich behandeln werden. Schon aus diesem Grund bitte ich Sie also, diese Motion heute abzulehnen - einfach weil die Diskussion mit den entsprechenden Unterlagen ja noch folgen kann. Aber das nur vorab.

Vielleicht muss ich doch noch auf einige Punkte eingehen. Sie haben Vergleiche mit anderen Armeen angestellt. Hier müssen wir etwas vorsichtig sein, weil andere Länder andere Wehrmodelle und damit andere Armeemodelle haben. Nehmen Sie beispielsweise Österreich: Österreich hat ein stehendes Heer von etwa 26 000 Soldaten, kann aber, zumindest theoretisch, etwa 195 000 Reservisten aufbieten. Das ist ein anderes Modell. Oder nehmen Sie Finnland: Finnland hat ein Heer von etwa 35 000 Soldaten, kann aber 350 000 Soldaten aufbieten, mit denen auch ab und zu trainiert wird. Diese Vergleiche hinken also etwas; man kann unsere Milizarmee nicht zwingend mit anderen Armeen vergleichen, es sind andere Konstruktionen. Ich glaube, mit der weiteren Reduktion, die ja vorgesehen ist, können wir heute sagen, dass wir uns mit der Grösse unserer Armee nicht mehr im Spitzenfeld, sondern in etwa im Mittelfeld Europas bewegen werden.

Damit wären wir beim Modell der Milizarmee. Was heisst es, wenn Sie bei einer Milizarmee 50 000 oder 100 000 Soldaten haben? Das sind Wehrpflichtige, die in einem Beruf oder in einer Ausbildung tätig sind und dann für den Militärdienst aufgeboten werden. Das heisst, diese Leute haben ihre Wurzeln in ihrem Beruf. Die Erfahrung zeigt, dass sie schon nach relativ kurzer Zeit ein Gesuch auf Urlaub stellen und wieder in den Beruf zurückgehen. Der Charakter einer Milizarmee liegt ja darin, dass die Leute nur vorübergehend zur Verfügung stehen. Wir sehen das heute in Friedenszeiten: 94 Prozent unserer Soldaten stellen irgendwann ein Gesuch auf Verschiebung einer Dienstleistung. Sie sehen daran, wie gewichtet wird. Somit müssen wir davon ausgehen, dass eine Milizarmee nie zu 100 Prozent einrücken wird und dass schon nach relativ kurzer Zeit viele den Anspruch haben, wieder im Beruf tätig zu sein. Damit ist der Bestand von 50 000 oder 100 000 - oder was für eine Zahl Sie auch immer festsetzen - nicht eine Grösse, die während längerer Zeit, sondern während relativ kurzer Zeit zur Verfügung steht. Je grösser der Bestand einer Armee ist, in unserem Fall der Milizarmee, desto grösser ist ihre Durchhaltefähigkeit. Wir legen das in dem Bericht, den Sie erhalten werden, dar. Wir gehen in diesem Bericht davon aus, dass eine Armee mit 80 000 Mann nach etwa vier Monaten praktisch "ausgeschossen" ist, d. h., die Leute gehen wieder zurück in den Beruf, sie werden zurückbeordert. Je höher die Zahl der Armeeangehörigen ist, desto grösser ist die Durchhaltefähigkeit.

Wir sind in diesem Bericht, der Ihnen ja auch zur Verfügung steht, zum Schluss gekommen, dass eine Variante mit einem Bestand von 60 000 Soldaten den Auftrag einer Milizarmee nicht mehr erfüllen kann, weil einfach die Durchhaltefähigkeit nicht gegeben ist. Auch in Bezug auf die Ausbildung braucht es ein Minimum, einen untersten Bestand, damit wir genügend ausbilden können, damit das Know-how erhalten bleibt. Da unterscheidet sich unsere Milizarmee mit ihren Merkmalen von anderen Armeen.

Noch einmal: Es gibt sachliche Gründe dafür, die Motion abzulehnen. Wir sind der Meinung, ein Bestand von 50 000 Soldaten sei zu wenig gross, weil damit die Durchhaltefähigkeit und das Know-how in dieser Milizarmee nicht mehr gegeben wären. Ein zweiter Grund ist aber auch, dass die Diskussion zum falschen Zeitpunkt kommt, weil Sie in der nächsten Session anhand ausführlicher Berichte die Frage der Bestände und der damit zusammenhängenden Kosten diskutieren werden.

Ich bitte Sie, diese Motion abzulehnen.