Allemann Evi · Nationalrat · 2011-06-06

Wortprotokoll

Auch dies ist eine Motion Widmer. Wenn wir heute Abend die Liste der Vorstösse anschauen, haben wir fast ein wenig eine Hommage an die [PAGE 918] Steckenpferde von Hans Widmer, der ja nicht mehr im Rat sitzt. Ich vertrete ihn hier aber sehr gerne.

Hans Widmer schreibt in der Begründung seiner Motion, mit der er den Anteil der Durchdiener auf dreissig Prozent erhöhen will, dass die Wehrpflicht die Volkswirtschaft mit steigendem Alter der Armeeangehörigen überproportional belaste. Ältere Angehörige der Armee sind höher qualifiziert und stärker in den Arbeitsmarkt integriert als jüngere. Das heisst, dass wir aus volkswirtschaftlichen Gründen ein Interesse daran haben sollten, dass die Armeebestände so zusammengesetzt sind, dass dort jüngere Kräfte stark vertreten sind. Dieses Ziel erreichen wir, indem wir den Anteil der Durchdiener auf dreissig Prozent erhöhen. Das ist der Vorschlag von Hans Widmer, und das würde eine Verdoppelung gegenüber heute bedeuten. Er sagt denn auch in seiner Motionsbegründung, ein höherer Anteil an Durchdienern stärke den Wirtschaftsstandort Schweiz und verbessere die Wettbewerbsposition der männlichen Schweizer Arbeitskräfte auf dem Arbeitsmarkt.

Das war aber bestimmt nicht seine Hauptmotivation, als er diese Motion verfasste. Antrieb waren für ihn die hohen Kosten, welche die hohen Bestände heute verursachen. Er hat diese Motion nämlich im Rahmen eines Vorstosspaketes der SP-Fraktion eingereicht; uns ging es bei all den verschiedenen Vorstössen darum, Vorschläge aufzuzeigen, wie man bei der Armee sparen könnte. Wir taten dies auch deshalb, weil die Armee ja immer sagt, sie habe zu wenig Mittel, um den Betrieb so aufrechtzuerhalten, wie sie es gerne möchte. Deshalb ist es sicher richtig und sinnvoll, sich zu überlegen, wo es in dieser Organisation Luft gibt und wo - ohne die Sicherheit zu gefährden - Massnahmen ergriffen werden können, um die Kosten zu senken.

Ein konkreter und sofort umsetzbarer Schritt hin zu tieferen Beständen und damit hoffentlich auch zu tieferen Kosten besteht eben darin, den Anteil der Durchdiener zu verdoppeln. Die aktuelle Regelung, wonach die Angehörigen der Mannschaft sechs bis sieben Wiederholungskurse leisten, führt zu einer viel zu grossen Armee mit einem unglaublich hohen Effektivbestand von rund 195 000 Angehörigen. Für ein derartiges Massenheer gibt es heute keine sicherheitspolitische Begründung mehr - das ist das eine Argument. Das andere Argument ist, wie gesagt, das Kostenargument. Solche Bestände verursachen natürlich auch einen entsprechenden finanziellen Aufwand, was dazu führt, dass heute die Betriebskosten sehr hoch sind und dass man ohne Sparmassnahmen kaum mehr weiss, wie man diese Kosten bezahlen soll. Auch das Ungleichgewicht zwischen Investition und Betrieb ist ja schon oft beklagt worden. Ich denke, dass dieser Vorstoss Widmer dazu beitragen könnte, das Ungleichgewicht ein bisschen in eine bessere Balance zu bringen.