Bigger Elmar · Nationalrat · 2011-06-08
Bigger Elmar · Nationalrat · St. Gallen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2011-06-08
Wortprotokoll
Über Kernkraft oder erneuerbare Energie wird diskutiert wie über die Landwirtschaft: Weil die Energie aus der Steckdose kommt, will jeder mitreden, ohne etwas von Wirtschaftlichkeit und Sicherheit zu verstehen. Der Strom als Energie ist einer der wenigen Rohstoffe der Schweiz. Es gibt ihn aus verschiedenen Produktionsarten: Wasserkraft, Kernkraft, Windkraft, Solarenergie usw.
Wasserkraft ist die solideste und leistungsfähigste Energie, die produziert wird. Wegen grossem Widerstand von Grünen und Anverwandten konnte die Wasserkraft bisher nicht optimal genutzt werden. Kernkraft ist die am meisten kritisierte Energie, obwohl sie CO2-frei ist. Windkraft ist, wie auch die viel zu teure Solarenergie, kein solider Stromlieferant, und auch der Strom aus Biogasanlagen kann in Sachen Preis nicht mithalten.
Für die Landwirtschaft ist es wichtig, dass die Strompreise nicht zu hoch sind und dass zu jeder Zeit genügend Strom eingespiesen wird. Ich bezahle jetzt schon für 12 000 Franken Stromrechnungen im Jahr. Die Landwirtschaft steht in Konkurrenz zum Ausland, wie die KMU und die Industrie.
Ob man aus der Kernenergie aussteigen soll, sollte erst entschieden werden, wenn sicher ist, dass zu jeder Zeit genügend Energie bereitgestellt werden kann. Ich bedaure den heutigen Entscheid. Es kann nicht sein, dass im Hochpreisland Schweiz der einzige Rohstoff, der in unserem Land noch zu konkurrenzfähigen Preisen produziert werden kann, verschwinden muss, bevor er durch andere bezahlbare Energie ersetzt werden kann.
Was in Japan passiert ist, ist nicht nur ein Unfall. Es ist etwas, das man sich sicher gar nicht vorstellen konnte. Aus diesem Unfall müssen Lehren gezogen werden, und diese müssen tatkräftig umgesetzt werden. Ich bin enttäuscht, dass die Kernkraftgegner nur noch den Kernkraftunfall sehen und den grossen Verlust an Menschen durch den Tod in der Wasserflut vernachlässigen.
Noch eine Bemerkung: Bezüglich der Landwirtschaft wird immer gesagt, es dürfe wegen der WTO nicht quersubventioniert werden. Was wollen wir mit der erneuerbaren Energie anderes als Quersubventionierung? Wenn wir einen weiter gehenden Entscheid für die Zukunft wollen, dann müssen wir zumindest das Verbandsbeschwerderecht einmal einschränken, dann könnten wir vielleicht Lösungen finden.