Schibli Ernst · Nationalrat · 2011-06-09

Wortprotokoll

Frau Bundespräsidentin, Sie haben in Ihren Ausführungen von der Homogenität des Binnenmarkts gesprochen, die von der EU gefordert werde. Bewegen wir uns da auf dem Weg zur Gleichmacherei, zur Ausschaltung des Wettbewerbs? Das wiederum würde bedeuten, dass eine Institutionalisierung stattfindet, die auch einen Abbau oder ein Ausschalten der Volksrechte und der direkten Demokratie zur Folge hätte. Was verstehen Sie unter der Homogenität des Binnenmarkts, wie sie von der EU gefordert wird?