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Miesch Christian · Nationalrat · 2011-06-15

Miesch Christian · Nationalrat · Basel-Landschaft · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2011-06-15

Wortprotokoll

Die starke Minderheit der SiK bittet Sie, dem "Bundesrat von letzter Woche" zu folgen - Spass beiseite: Noch letzte Woche beteuerte der Bundesrat, die Kürzung sei mit der ETH abgesprochen. Unser Rat folgte dieser Empfehlung mit grosser Mehrheit. Das VBS muss richtigerweise an allen Ecken und Enden sparen. Und dies soll jetzt plötzlich, von gestern auf heute, nicht mehr so sein? 3 Millionen Franken sind kein Pappenstiel, nein. Die Einigungskonferenz kostet kurzfristig nie und nimmer 3 Millionen Franken.

Aus Gründen der Konsequenz bittet Sie die Minderheit, bei unserem ursprünglichen Beschluss zu bleiben und dem "Bundesrat von letzter Woche" zu folgen.

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